27.01.2015 Resolution – NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7799.pdf
Blog-Archive
Michele Marsching zur Änderung der Mitarbeiterpauschale im Abgeordnetengesetz
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6125 und Drucksache 16/7555 Unser Redner:…
Frank Herrmann zur personellen Stärkung des LDI
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 9. Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7406 Direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmen Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten…
Getagged mit: Kultur, Open Government, Open Source, Überwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Reden
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Daniel Schwerd zum millionenfachen Grundrechtsbruch von „Eikonal”
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 4. Der Landtag Nordrhein-Westfalen verurteilt den millionenfachen Grundrechtsbruch durch „Eikonal”! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7151 Direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Getagged mit: Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Reden
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Daniel Schwerd zur Kultur und Medien Förderung
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Unser 2. Redner. Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr…
Joachim Paul zur Bürgerbeteiligung im europäischen Kontext
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download Protokoll der Rede von Joachim Paul Dr. Joachim Paul (PIRATEN):…
Antrag: Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
25.11.2014 Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7406.pdf
Lukas Lamla zum Fall der Mauer vor 25 Jahren
Donnerstag 06. November 2014 Top 3. 25 Jahre nach dem Fall der Mauer – Nordrhein-Westfalen würdigt Polen als Ausgangspunkt einer europäischen Freiheitsbewegung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7158 direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der…
Daniel Schwerd zum Stop des Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA
Donnerstag 06. November 2014 Top 9. Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7150 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmen Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede…
“Karenzzeit” für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und (Parlamentarische) Staatssekretäre in Anlehnung an EU-Recht einführen
Zur Anhörung zum Thema „Karenzzeit“ sagt Michele Marsching, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Hauptausschuss: „Eine Übergangsregelung für Politiker ist dringend notwendig. Die Anhörung hat gezeigt, dass solche Regelungen möglich sind – wenn man denn nur will. Wir befürchten, dass sich…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen, Torsten Sommer
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