Blog-Archive

Antrag: Resolution – NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

27.01.2015   Resolution – NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt   Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7799.pdf

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Michele Marsching zur Änderung der Mitarbeiterpauschale im Abgeordnetengesetz

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6125 und Drucksache 16/7555 Unser Redner:

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Frank Herrmann zur personellen Stärkung des LDI

Donnerstag, 04. Dezember 2014   Top 9. Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7406 Direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmen Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten

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Daniel Schwerd zum millionenfachen Grundrechtsbruch von „Eikonal“

Donnerstag, 04. Dezember 2014   Top 4. Der Landtag Nordrhein-Westfalen verurteilt den millionenfachen Grundrechtsbruch durch „Eikonal“! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7151 Direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte

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Daniel Schwerd zur Kultur und Medien Förderung

Mittwoch, 03. Dezember 2014   Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Unser 2. Redner. Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr

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Joachim Paul zur Bürgerbeteiligung im europäischen Kontext

Mittwoch, 03. Dezember 2014   Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download Protokoll der Rede von Joachim Paul Dr. Joachim Paul (PIRATEN):

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Antrag: Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

25.11.2014   Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit   Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7406.pdf

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Lukas Lamla zum Fall der Mauer vor 25 Jahren

Donnerstag 06. November 2014   Top 3. 25 Jahre nach dem Fall der Mauer – Nordrhein-Westfalen würdigt Polen als Ausgangspunkt einer europäischen Freiheitsbewegung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7158 direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der

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Daniel Schwerd zum Stop des Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA

Donnerstag 06. November 2014   Top 9. Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7150 direkte   Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmen Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede

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„Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und (Parlamentarische) Staatssekretäre in Anlehnung an EU-Recht einführen

Zur Anhörung zum Thema „Karenzzeit“ sagt Michele Marsching, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Hauptausschuss: „Eine Übergangsregelung für Politiker ist dringend notwendig. Die Anhörung hat gezeigt, dass solche Regelungen möglich sind – wenn man denn nur will. Wir befürchten, dass sich

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