Blog-Archive

Oliver Bayer zu Kappungsgrenzen bei Mietpreisen

Mittwoch, 19.02.2014   Top 5. Keine Kappungsgrenze auf tönernen Füßen – Dialog mit Betroffenen suchen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5034 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver

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Oliver Bayer zum Sanierungsstau der Verkehrsinfrastruktur

Mittwoch, 19.02.2014   Top  3. Sanierungsstau in der Verkehrsinfrastruktur auflösen – Ergebnisse der Bodewig-Kommission umsetzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5032 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver

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Oliver Bayer über die unbezahlbaren Pläne der Landesregierung für den Radschnellwege

Donnerstag, 30. Januar 2014   Top 13. Landesregierung soll unbezahlbare Pläne für den Radschnellwegebau beenden und nicht länger falsche Hoffnungen wecken Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4669 Direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von

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Anhörung zur Denkmalförderung

Experten lehnen Umstellung von Zuschuss- auf Darlehensförderung ab Die von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene massive Kürzung der für den Denkmalschutz bereit gestellten Mittel und die Umstellung auf Darlehen wird von der breiten Mehrheit der Fachexperten abgelehnt. In der heutigen Anhörung

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Der nächste Super-GAU mit Videokameras

Wir fordern sofortigen Stopp der Videokameras in Kölner Bussen Die Kölner Verkehrsbetriebe haben heute in 300 Bussen Videokameras in Betrieb genommen. Damit wollen sie nach eigenen Angaben „das subjektive Sicherheitsgefühl und die objektive Sicherheit der Fahrgäste und der Beschäftigten erhöhen“.

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Änderungsantrag: Keine Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei der Bundesverkehrswegeplanung – Seeverkehrsprognose 2030 der Bundesregierung muss dringend überprüft werden

22.01.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, FDP, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/44 Keine Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei der Bundesverkehrswegeplanung – Seeverkehrsprognose 2030 der Bundesregierung muss dringend überprüft werden   Urheber: SPD, GRÜNE, FDP, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4844.pdf Annahme Drs 16/4442 in der Fassung des

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Keine Gigaliner-Zulassung durch die Hintertür

Die Liberalisierung des Gigaliner-Verkehrs zwischen zwei EU-Ländern darf nicht auch zu einer Zulassung in NRW führen. Nach der heutigen Anhörung im Landtag NRW zur Zulassung von sogenannten Gigalinern im europäischen grenzüberschreitenden Verkehr sieht die Piratenfraktion ihre Befürchtung bestätigt, dass es

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Oliver Bayer zum Verfall der Infrastruktur und des ÖPNV

Donnerstag 19.12.2013   Top 8. Verfall der Infrastruktur und  Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen   beistehen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4587 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt

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Stefan Fricke zu Verkehr in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 V. Einzelplan 09 Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und  Verkehr b) Verkehr Unser Redner: Stefan Fricke Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan

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Oliver Bayer zu Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 V. Einzelplan 09 Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und  Verkehr a) Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung Unser Redner: Oliver Bayer Audiomitschnitt der Rede von anhören Audiomitschnitt der Rede von als Download

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