Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz der Piratenfraktion NRW, zu den Ergebnissen des Zensus 2011 Den mit schätzungsweise rund 1 Milliarde Euro teuren Volkszählungsirrsinn hätte man sich sparen können. In Nordrhein-Westfalen wurden gerade einmal 1,7 Prozent, bundesweit 1,9 Prozent,…
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Zensus dreht Strick für die Kommunen
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Fraktionssitzung vom 29.05.2013 – das Wichtigste in Kürze
Das wichtigste in Kürze: Die Fraktion wählt routinemäßig einen neuen Vorstand: Dienstag, 4. Juni 2013, 10.30 Uhr. https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2013/05/vorstandswahlen-bei-den-20-piraten/ Die Fraktion präsentiert sich am 06./07. Juli 2013 beim Tag der offenen Tür des Landtags NRW. Hierfür entwickeln wir derzeit ein inhaltliches…
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Trauerseite
„Wir setzen ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenhass und verdunkeln aus diesem Anlass unsere Homepage 24 Stunden lang. Denn morgen (29.05.13) jährt sich zum 20. Mal der Brandanschlag von Solingen, bei dem damals fünf Frauen und Kinder ums Leben kamen.…
Körperscanner sind nichts anderes als Nacktscanner
Am Flughafen Düsseldorf werden Reisende ab morgen auch mit einem sogenannten „Körperscanner“ kontrolliert. Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion für Datenschutz und Privatsphäre: Nacktscanner jetzt einfach Körperscanner zu nennen, ist ein schlechter Witz. Es sind die gleichen Geräte. Der einzige…
Getagged mit: Datenschutz, Industrie, Überwachung
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Oliver Bayer erklärt #Verkehrswendekonferenz
Getagged mit: Verkehrswende
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Unsere Anträge – eine aktualisierte Plenarübersicht
Transparenz, Netzneutralität, Wasserschutz, Lebensmittelkennzeichnung… Mit unseren Anträgen konnten wir in der vergangenen Plenarphase erfolgreich wichtige politische Initiativen starten. Hier eine aktualisierte Übersicht: Wohnungsangebot sichern – Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern Die Umwandlung von Wohnraum zu anderen Nutzungszwecken und der spekulative Leerstand muss…
Getagged mit: Bildung, Fracking, Innenpolitik, Klimaschutz, Kultur, Netzneutralität, Transparenz
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#drosseldemo – Demo zum Schutz der Netzneutralität
Schwerd: „Das heutige freie, offene und gleichberechtigte Internet wird von den Drosselungsplänen der Telekom akut bedroht.“ Die Piratenfraktion im Landtag NRW unterstützt die heutige Demonstration gegen die Drosselpläne der Deutschen Telekom AG vor der Lanxess Arena in Köln. Piratenpartei, Chaos…
Getagged mit: Netzneutralität
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Mitmachen, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Sinnlose Statistiken: Ministerium arbeitet für die Tonne
Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Nordrhein-Westfalen erneut unsicherstes Flächenland in Deutschland“ erklärt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Behördliche Statistikproduktionen ohne wissenschaftliche Betreuung und Ausarbeitung sind Mist.
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
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32. Plenarsitzung
Tagesordnung der 32. Plenarsitzung Donnerstag, 16. Mai 2013
Aktualisierte Plenarübersicht: Unsere Anträge vom 15. Mai 2013
Keine Erdgasförderung mit Fracking Die Erdgasförderung durch Fracking gefährdet das Grund-, Oberflächen- und Trinkwasser. Es führt zu irreversiblen Schäden der Umwelt. Wir wollen diese Fördermethode verbieten lassen. Darüber hinaus sollen Unternehmen verpflichtet werden, die Öffentlichkeit über alle geplanten Maßnahmen für…
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