Freitag, 20. März 2015
„Rot/Grün kratzt lieber an der Oberfläche, als konkrete Maßnahmen gegen Salafismus zu entwickeln“ Zur heutigen Plenardebatte zu „Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ sagt Michele Marsching, Religionspolitischer Sprecher: „Der Umgang der Landesregierung mit Radikalisierungen im Salafismus ist vage und nicht ausgewogen. Während…
Am Donnerstag, 19.03.2015, war unser Daniel Schwerd zu Gast in der WDR-Sendung „Eins zu Eins„. Er stand dem Moderator Jürgen Zurheide Rede und Antwort zu den Themenfeldern „WLAN, Freifunk, Störerhaftung, Breitbandausbau, LTE“ und beantwortete die zentrale Frage „Wer muss was…
Hier unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Donnerstag, 19. März 2015
Erfolgsmodell Semesterticket stärken und Einigung im Streit um das VRR-Semesterticket erzielen Drucksache 16/8112 Die Mobilität von Studenten muss sichergestellt und der Streit um das VRR-Semesterticket beendet werden. Der VRR hat als Vorreiter der Verkehrsverbünde die aktuellen Semesterticketverträge mit den Hochschulen…
Mehrere Tausend Jäger haben heute vor dem Landtag NRW demonstriert. Sie haben ihrem Ärger über das geplante neue Jagdrecht der rot-grünen Landesregierung Luft gemacht. Mit Jagdhörnern haben sie der Landesregierung sprichwörtlich den Marsch geblasen. Unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul war als…
Hier unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Mittwoch, 18. März 2015