Vollgepackte Terminkalender, hitzige Diskussionen und spannende Reden – der 5. Jugend-Landtag NRW stand dem „echten“ Landesparlament in nichts nach. So lautete auch das einhellige Fazit: „Jeder sollte so einen Jugend-Landtag mal erlebt haben.“ Welche Erinnerungen unsere Nachwuchs-Abgeordneten mit nach Hause…
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Jungpiraten rocken Jugend-Landtag NRW #jltnrw
20 Jugendliche haben die Piratenfraktion beim 5. Jugend-Landtag NRW vertreten und bei ihrer parlamentarischen Arbeit gezeigt, wie sie sich Politik vorstellen. Bei der heutigen Plenarsitzung aller 237 Jugendlichen bewiesen die 20 Jungpiraten, dass Politik Spaß macht. “Mitten drin zu sein…
Piratenfraktion lässt Worten Taten folgen
Sachverständige in WDR-Rundfunkrat entsendet Zum ersten Mal entsendet die Piratenfraktion NRW Vertreter in den WDR-Rundfunkrat, die in einer öffentlichen Ausschreibung ausgewählt wurden. Prof. Dr. Christoph Bieber wurde als ordentliches Mitglied und Peter Finkelgruen als stellvertretendes Mitglied von der Piratenfraktion NRW…
Viele werden keinen Studienplatz bekommen!
Zu den heutigen Äußerungen von Wissenschaftsministerin Schulze zum Stand der Vorbereitungen der Hochschulen auf den doppelten Abiturjahrgang sagt Dr. Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Junge Menschen, die ein Studium antreten wollen, werden an den viel zu…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Pressemitteilungen
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Achtung!! Was wusste die Landesregierung von „Prism“?
Die Menschen in Nordrhein-Westfalen werden massenweise ausgespäht, ihre geheimsten persönlichen Daten werden gespeichert – und die Behörden des Landes sind ahnungslos. Die Landesregierung gibt an, erst durch die Medienberichterstattung von der Existenz des US-Spionageprogramms „Prism“ erfahren zu haben. Das geht…
Getagged mit: Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Inklusion ist eine gemeinschaftliche Aufgabe
Anfang der Woche haben die kommunalen Spitzenverbände eine Modellrechnung mit Folgekostenabschätzung zur Inklusion für die Stadt Essen und den Kreis Borken veröffentlicht. Die Ergebnisse überraschen nicht. Selbst wenn man die den Fallbeispielen zugrunde gelegten Zahlen anzweifelt und testweise halbiert, zeigt…
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper
Spitzenbeamte wechseln ohne jede Kontrolle in die Wirtschaft
„Eine effektive Kontrolle beim Wechsel von Spitzenbeamten in die Wirtschaft findet derzeit nicht statt. Mögliche Interessenkonflikte können in der momentanen Praxis nur schwer verhindert werden“, kommentiert Daniel Schwerd, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, die Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/3549)…
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38. Plenarsitzung
Tagesordnung der 38. Plenarsitzung Freitag, 12. Juli 2013
Whistleblowing und Hochschule – unsere Anträge am Freitag, 12. Juli 2013
Das sind die Statements und Abstimmungsergebnisse: Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss Drucksache 16/3437 Der Überwachungsskandal um „Prism“ und „Tempora“ wäre ohne einen Whistleblower wie Edward Snowden vermutlich nie ans Licht gekommen. Whistleblowing hat…
Getagged mit: Datenschutz, Edward Snowden, Überwachung, Whistleblowing
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
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37. Plenarsitzung
Tagesordnung der 37. Plenarsitzung Donnerstag, 11. Juli 2013
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz, Kultur, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Reden
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