Wer möchte, dass die Piratenfraktion seine Ideen für politische Anträge in den Landtag von Nordrhein-Westfalen einbringt, kann seine Vorschläge ab sofort auf http://www.openantrag.de/nrw einstellen. „Nahezu seit Beginn ihrer Existenz betreibt die Piratenfraktion NRW ein Antragsportal, über das Menschen in Nordrhein-Westfalen…
Blog-Archive
Wo drückt der Schuh? Her mit euren Anliegen!
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Transparenz
Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Joachim Paul, Mitmachen, Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Joachim Paul, Mitmachen, Pressemitteilungen, uncategorized
Der gläserne Mensch ist Realität
Zum Handel mit Daten aus dem Gesundheitssystem erklärt Torsten Sommer, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Ohne unser Wissen, ohne unsere aktive Teilnahme, ohne unser Einverständnis werden auch im Gesundheitssystem fleißig unsere Daten gehortet. Und das bei hochsensiblen, personenbezogenen Informationen, nämlich unser…
Getagged mit: Datenschutz
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer
Petitionstour ist gestartet
Unsere Abgeordneten Marc Grumpy Olejak und Michele Marsching machen zum Auftakt der „Pirate Petition Tour 2013“ derzeit Station in Minden. Als Einstimmung zeigen wir euch das Video mit den Eingangsstatements zu unserer Pressekonferenz. Viel Spaß beim Anschauen… und vielleicht bis…
Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Marc 'Grumpy' Olejak, Michele Marsching, Mitmachen, Presse
Pirate Petition Tour 2013
Piraten gehen auf Petitionstour In fünf Tagen zehn nordrhein-westfälische Städte bereisen und möglichst vielen Menschen das Petitionswesen nahebringen – so lautet das Ziel der Piraten-Abgeordneten Marc Grumpy Olejak und Michele Marsching für die Zeit vom 19. bis 23. August 2013.…
Getagged mit: Bürgerbeteiligung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Petitionsausschuss (A13), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Petitionsausschuss (A13), Pressemitteilungen
Pofalla steckt den Kopf in den Sand
Zur Aussage von Kanzleramtsminister Pofalla, die NSA-Affäre sei beendet, die US-Behörden würden sich an Recht und Gesetz halten und ein No-Spy-Abkommen würde Deutschland künftig vor Überwachung schützen, sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Herr Pofalla kann nicht ernsthaft glauben,…
Getagged mit: Innenpolitik, Kultur, Überwachung, Whistleblowing, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Pressemitteilungen
Prism und Tempora: Minister Jäger legt die Füße hoch
Innenminister Ralf Jäger erkennt in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten Frank Herrmann und Daniel Schwerd die Schwere der Datenschutzverletzungen durch Prism und Tempora – aber seine einzige Konsequenz lautet: „Da es um Belange der Außenpolitik geht, ist…
US-Datenschutzskandal noch größer als befürchtet
NRW-Datenschutzbeauftragter Lepper gibt Piraten recht und warnt vor „Safe Harbor“ Mit einem umfangreichen Brief an alle Mitglieder der Landesregierung NRW warnt der Landesbeauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW, Ulrich Lepper, vor der Datenschutz-Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen
5. Fanhearing der Piratenfraktion im Landtag: Polizei, Fans und Fanprojekte under pressure
Am 31.7. haben wir uns zum 5. Mal mit Fans aus NRW getroffen. Dieses Mal waren sehr viele Vertreter der Fanprojekte zugegen. Die Schilderungen der extrem angespannten Situation rund um den Fußball verheißen nichts Gutes für den weiteren Verlauf der…
Er wird dem Land fehlen…
Zum Tod des ThyssenKrupp-Patriarchen Berthold Beitz sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: Mit Berthold Beitz verlieren Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland einen großen Industriellen alten Schlages, für den Verantwortung nicht bloß ein Wort war. Hervorzuheben sind sein mutiger…
Der nächste Schritt zu mehr Transparenz
Piratenfraktion veröffentlicht Finanzdaten der NRW-Kommunen Ab sofort veröffentlicht die Piratenfraktion die Finanzdaten der Kommunen aus Nordrhein-Westfalen. Unter https://kfd.piratenfraktion-nrw.de/ findet die interessierte Öffentlichkeit eine Visualisierung der kommunalen Finanzdaten. Damit präsentiert die Piratenfraktion das nächste Projekt zur Herstellung von Transparenz im Finanzbereich.
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen