Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 5. Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4811 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (1. Redebeitrag von Kai…
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Kai Schmalenbach zu vorzeitiger Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen
Getagged mit: Energiewende, Maut
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Hanns-Jörg Rohwedder zu Rolle von NRW bei der Energiewende
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Energiewende – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4880 in Verbindung damit…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
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Kai Schmalenbach zu Rolle von NRW bei der Energiewende
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Energiewende – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4880 in Verbindung damit…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz, Kultur
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Entschließungsantrag: Fußballfans und Stadionbesucher vor Pauschalverurteilungen schützen – Ursachen für Gewalt suchen, Prävention fördern, Fanprojekte ernstnehmen
28.01.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4820 Fußballfans und Stadionbesucher vor Pauschalverurteilungen schützen – Ursachen für Gewalt suchen, Prävention fördern, Fanprojekte ernstnehmen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4896.pdf Beschluss: Seite 4705 – Der Antrag – Drucksache 16/4820 – wurde einschließlich des Entschließungsantrags…
Blick in den Abgrund
Dass Obama nichts bereut, war zu erwarten. Trotzdem musste seine Rede vom vergangenen Freitag, seine Positionierung zu dem von Edward Snowden aufgedeckten Spektrum der Möglichkeiten der amerikanischen Geheimdienste, abgewartet werden. Nun aber ist klar, dass der Friedensnobelpreisträger Barack Obama keine…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts
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Pressekonferenz zu “Zombie-Bügeleisen aus der Hölle und anderen teuflischen IT-Sachen”
Mehr Infos zum Thema
Änderungsantrag: Keine Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei der Bundesverkehrswegeplanung – Seeverkehrsprognose 2030 der Bundesregierung muss dringend überprüft werden
22.01.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, FDP, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/44 Keine Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei der Bundesverkehrswegeplanung – Seeverkehrsprognose 2030 der Bundesregierung muss dringend überprüft werden Urheber: SPD, GRÜNE, FDP, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4844.pdf Annahme Drs 16/4442 in der Fassung des…
Entschließungsantrag: Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln
22.01.2014 Entschließungsantrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/1620 Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4831.pdf…
Antrag: Vermeidung von “Greenwashing” bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektronische Energie aus regenerativen Quellen
21.01.2014 Vermeidung von “Greenwashing” bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektronische Energie aus regenerativen Quellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4810.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie,…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Antrag: Für eine echte Willkommenskultur in NRW: Der nordrhein-westfälische Landtag bekennt sich zur uneingeschränkten Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union!
21.01.2014 Für eine echte Willkommenskultur in NRW: Der nordrhein-westfälische Landtag bekennt sich zur uneingeschränkten Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4812.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen…