Ein Gastbeitrag von Dr. Michael Berndt Unsere Gesellschaft, wir Bürger wollen die Energiewende bewältigen. Den ordnungspolitischen Rahmen zu setzen ist die Aufgabe der Volksvertreter – und wir bezahlen sie dafür. Welchen Respekt bringen sie dieser Aufgabe entgegen, welchen Respekt…
Blog-Archive
Politik – so nicht!
Getagged mit: Energiewende, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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Änderungsantag: Verbot der Haltung von Delphinen
06.02.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4588 Verbot der Haltung von Delphinen Urheber: Änderungsantrag-Drucksache-16-4956.pdf Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen; Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand
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10 sichere Anzeichen dafür, dass du zu viel Zeit im “Internet” verbringst.
Irgendjemand muss mir heute Guarana in die Mate gekippt haben – ich kommentiere da nochmal kurz was in uncool (also ohne (kaum)) animierte GIFs – Lizenzen, you know?) – die übliche Warnung – der folgende Text kann Spuren von Ironie…
Getagged mit: Industrie, Kultur, Netz, Open Source, Presse, Überwachung
Veröffentlicht unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts
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Grumpys Lesezeug vom 05.02.2014
Dann doch mal wieder, das bunte Potpurri zum Feierabend – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. WAZ: Warum es in Düsseldorf Krach um den NRW-Tag gibt – Der Kommentarkasten ist das lesenswerte – ersetzt einfach mal…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service
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Nico Kern zu Vorratsdatenspeicherung als Verstoß gegen EU-Grundrecht
Freitag, 31. Januar 2014 Top 4. EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4815 Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Frank Herrmann zu flächendeckender Videoüberwachung
Freitag, 31. Januar 2014 Top 6. Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Große Anfrage 7 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3573 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4627 Unser Redner: Frank Herrmann Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören…
Getagged mit: Industrie, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Michele Marsching über „Karenzzeit“ für Regierungsmitglieder
Freitag, 31. Januar 2014 Top 5. „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder in Anlehnung an EU-Recht einführen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4816 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (die 2. Rede von…
Hanns-Jörg Rohwedder zu verbessertem Recycling in den Kommunen von NRW
Freitag, 31. Januar 2014 Top 3. Nutzung eines Recyclingquoten-Benchmarkings zur Steigerung von Recyclingaktivitäten in den Kommunen Nordrhein-Westfalens Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4830 Unser Redner: Hanns Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Hanns Jörg Rohwedder anhören…
Getagged mit: Mobilität
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Olaf Wegner über zukunftsfeste Rente
Freitag, 31. Januar 2014 Top 2. Rente generationengerecht und zukunftsfest machen – keine Rentenexperimente auf Kosten der Beitrags- und Steuerzahler Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4821 Direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Olaf…
Dietmar Schulz zu Haushaltskonsolidierung und Steuererhöhungen
Freitag, 31. Januar 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Solide Haushaltskonsolidierung statt Steuererhöhungen – Nordrhein-Westfalen braucht seriöse Finanzpolitik Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4882…