Mittwoch, 9. April 2014 Top 10. Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen durch die Eigentümer sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5477 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
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Dietmar Schulz zur Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen
Getagged mit: Energiewende
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Oliver Bayer zur Neuregelung von Wohnungsaufsichtsrechts und Wohnraumrecht
Mittwoch, 9. April 2014 Top 8. Gesetz zur Neuregelung des Wohnungsaufsichtsrechts und einer wohnraumrechtlichen Vorschrift Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4379 und Berichtigung Drucksache 16/4459 Beschlussempfehlungund Bericht des Ausschuss für Bauen,Wohnen, Stadtentwicklungund Verkehr Drucksache 16/5494 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
Lukas Lamla über die Einführung von motorischen Tests in Grundschulen
Mittwoch, 9. April 2014 Top 7. Fit durch Sport – Einführung von motorischen Tests in Grundschulen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5469 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Lukas…
Monika Pieper zur Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW
Mittwoch, 9. April 2014 Top 6. Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung schulgesetzlicher Vorschriften (10. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4807 Beschlussempfehlungund Berichtdes Ausschussesfür…
Simone Brand über die Zukunft des ländlichen Raums in NRW
Mittwoch, 9. April 2014 Top 5. Zukunft des ländlichen Raums in Nordrhein-Westfalen – Chancen erkennen, Herausforderungen meistern Große Anfrage 5 der Fraktion der FDP Drucksache 16/2648 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4184 Unsere Rednerin: Simone Brand Audiomitschnitt der Rede von Simone…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Dietmar Schulz zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes
Mittwoch, 9. April 2014 Top 4. Gesetz zur Regelung des Vollzugwegs der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5413 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt…
Frank Herrmann über die Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene
Mittwoch, 9. April 2014 Top 2. Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5474 1. Lesung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung auf Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Hans-Jörg Rohwedder über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers
Mittwoch, 9. April 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II in Verbindung damit SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem Koalitionsfrieden Antrag…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Bergbausicherheit (A18.1), Hanns-Jörg Rohwedder, Reden
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Englische Woche der Piratenfraktion im Landtag NRW: Fanhearing, Sachverständigengespräch über die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) und Nachbericht zum Polizeieinsatz beim Spiel Schalke gegen Saloniki
Gleich mit drei großen Ereignissen wurde das Thema Fanrechte in der letzten Woche im Landtag NRW beraten. Für die Fraktion der Piraten hieß das, eine Englische Woche mit gleich drei wichtigen “Spielen” zu bestreiten. Sachverständigengespräch über die Aufgaben der…
Getagged mit: Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts, uncategorized
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Antrag: Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht
02.04.2014 Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5500.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.