Blog-Archive

Dirk Schatz zu den Auswirkungen der Scharia-Polizei in NRW

Freitag, 12. September 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Islamistische Propaganda erreicht mit Scharia-Polizei neue Qualität – Die rot-grüne Landesregierung muss endlich handeln Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion

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Marc ‘Grumpy’ Olejak zur Sicherung der Finanzierung von Frauenhäusern

Donnerstag, 11. September 2014 Top 12. Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6677 Unser Redner: Marc ‘Grumpy’ Olejak Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Videomitschnitt der

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Lukas Lamla zur Rückständigkeit der „Digitalen Agenda“

Donnerstag, 11. September 2014 Top 10. Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6678 Unser 1. Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte

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Torsten Sommer zur Hilfe für die unwettergeschädigten Gemeinden Münster, Greven und dem Münsterland

Donnerstag, 11. September 2014   Top 8. Nach dem Jahrhundertregen in Münster, Greven und dem Münsterland – Jetzt die betroffenen Städte und Gemeinde nicht allein lassen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6633 direkte  Abstimmung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt

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Torsten Sommer zur Finanziellen Hilfe für die unwettergeschädigten Gemeinden

Donnerstag, 11. September 2014 Top 7. Finanzielle Hilfen für die unwettergeschädigten Gemeinden, Städte und Kreise auf den Weg bringen – Soforthilfe und Unwetterfonds partnerschaftlich zwischen Land und Kommunen umsetzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6632 direkte Abstimmung Unser Redner:

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer

Olaf Wegner zur finanziellen Sicherung der Kindertageseinrichtungen

Donnerstag, 11. September 2014   Top 6. Kindertageseinrichtungen nicht im Stich lassen – finanzielle Auskömmlichkeit der Kindpauschalen zügig evaluieren und anpassen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6680 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören

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Frank Herrmann zum Flüchtlingsaufnahmegesetz

Donnerstag, 11. September 2014 Top 5. Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6689 1. Lesung   in Verbindung damit Verantwortung übernehmen – Zügig mehr irakische Flüchtlinge aufnehmen

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Frank Herrmann zur Einführung einer anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge

Donnerstag, 11. September 2014 Top 4. Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6675 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten

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Oliver Bayer zum Stop der PKW-Maut in NRW

Donnerstag, 11. September 2014 Top 3. Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6631 direkte Abstimmung   Entschließungsantrag der

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Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz

Donnerstag, 11. September 2014 Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410   in Verbindung damit Wissenschaftsgesetz (WissG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser 2. Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlungen: FDP-Änderungsantrag: Ablehnung Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung

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Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden