Heute diskutierte der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags über die aktuelle Situation in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes. Es ist ziemlich offensichtlich, dass das System der Flüchtlingsaufnahme in NRW immer noch mangelhaft ist und z.B. schon wenige Krankheitsfälle, wie sie auch in…
Blog-Archive
Das System der Flüchtlingsaufnahme in NRW ist mangelhaft
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, uncategorized
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, uncategorized
Dietmar Schulz über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014
Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kita, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Entschließungsantrag: Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden
10.09.2014 Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden Entschließungsantrag der Piraten zu Antr CDU, FDP Drs 16/6631 Entschließungsantrag-Drucksache-16/6754.pdf
Getagged mit: Maut
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Entschließungsanträge, Oliver Bayer
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Entschließungsanträge, Oliver Bayer
Änderungsantrag: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
10.09.2014 Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/4151 , Änderungsantrag-Drucksache-16/6753.pdf
Nico Kern zur Solidarität und Stabilität in der Eurozone
Freitag, 12. September 2014 Top 7. Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6672 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören # Audiomitschnitt der kompletten…
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
Frank Herrmann zum verhindern von Zeltstädten in NRW
Freitag, 12. September 2014 Top 6. Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6674 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Überweisung in den Ausschuss Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Lukas Lamla zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung
Freitag, 12. September 2014 Top 5. Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6637 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Auschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Edward Snowden, Kultur, Kunst, Schuldenbremse, TTIP, Überwachung
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
Dirk Schatz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes
Freitag, 12. September 2014 Top 3. Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4157 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download …
Frank Herrmann zur Hilfe von Flüchtlingen und Kommunen
Freitag, 12. September 2014 Top 2. Flüchtlingen helfen, Kommunen entlasten, Verfahren straffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6679 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschuss-Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download…
Michele Marsching zu den Auswirkungen der Scharia-Polizei in NRW
Freitag, 12. September 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Islamistische Propaganda erreicht mit Scharia-Polizei neue Qualität – Die rot-grüne Landesregierung muss endlich handeln Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…