Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 3. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7544 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung…
Blog-Archive
Frank Herrmann über die Abschiebung von Flüchtlingen in die Kälte
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 2. Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs.1…
Joachim Paul zum Haushalt 2015
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören…
Getagged mit: Breitband, Flüchtlinge, WestLB
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Antrag: Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen
09.12.2014 Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7543.pdf
#NoDüGiDa – kommt zahlreich!
Seit Wochen treten immer mehr rassistische Gruppiergungen in den Städten auf, die es schaffen, bis zu tausende Menschen zu motivieren, mit ihnen auf die Straße zu gehen. War es bislang in den vergangen Jahren und Monaten immer so, dass Neonazis…
G8/G9: Frau Ministerin Löhrmann versteckt sich unter dem Runden Tisch
Einigkeit bestand beim Runden Tisch, dass die Einführung von G8 ein Fehler war. Es wäre aber jetzt ein noch größerer Fehler, in einem Hauruck-Verfahren wieder zu G9 zurückzukehren. Daher hat man sich gemeinsam auf Verbesserungen für die Schüler im G8…
Getagged mit: Bildung, G8/G9
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Torsten Sommer zur effizienteren Gestaltung des Arbeitsschutzes
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 15. Arbeitsschutz effizient gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3446 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer…
Nicolaus Kern zu den Enthüllungen “Luxemburg Leaks”
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 8. Nach den Enthüllungen der „Luxemburg Leaks“: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7409 Unser Redner: Nicolaus Kern…
Oliver Bayer zur bedarfsgerechten Finanzierung des SPNV
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 7. Bedarfsgerechte Finanzierung des SPNV sicherstellen – Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei Verteilung der Regionalisierungsmittel beseitigen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der…
Getagged mit: Maut, Mobilität
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Hanns-Jörg Rohwedder zur Änderung des Landesjagdgesetzes
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 6. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (Ökologisches Jagdgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7383 in Verbindung damit Rot-grüne Verbotskultur in der Jagdrechtsnovelle schadet Natur- und Tierschutz – die…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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