Freitag, 21. Juni 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen Aktuelle Stunde FDP Drucksache 16/3301 Unser 2. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz …
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen Aktuelle Stunde FDP Drucksache 16/3301 Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Wortprotokoll zur Rede…
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Landesplanung
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 17. Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung Antrag CDU Drucksache 16/2131 Beschlussempfehlung Drucksache 16/3195 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Atomanlagen in NRW
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 15. Urananreicherungsanlage in Gronau schließen, alle Atomanlagen in NRW sofort stilllegen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3243 Block I Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz;…
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Monika Pieper zu Abgeordnetengesetz
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 14. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Zustimmung des Landtags zur Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Landtag Brandenburg über das Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des…
Plenarrede: Frank Herrmann zu Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 12. Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/120 Beschlussempfehlung Bericht Drucksache 16-3207 2. Lesung Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Wortprotokoll…
Plenarrede: Dirk Schatz zu Änderung des Polizeigesetzes
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 11. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2256 Beschlussempfehlung Bericht: Drucksache16-3196 2. Lesung Block I Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung wenn der Änderungsantrag nicht angenommen wird…
Getagged mit: Überwachung, Verfassungsschutz, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Stefan Fricke zu Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 10. Ausbaustrecke Münster-Lünen: Ergebnisse des Bahngipfels vom 31. März 2010 müssen umgesetzt werden Antrag CDU Drucksache 16/3230 Block I Unser Redner: Stefan Fricke Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung…
Plenarrede: Robert Stein zu Personaleinsatzmanagement beim internen Arbeitsmarkt
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 9. Personaleinsatzmanagement für den internen Arbeitsmarkt wiederbeleben – Beschäftigte sinnvoll einsetzen und Veränderungsprozesse gestalten Antrag FDP Drucksache 16/2625 Block I Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende…
Plenarrede: Nico Kern zu Sperrklauseln bei Europawahl
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 8. Europa diskriminierungsfrei – auch an der Wahlurne: Keine Sperrklauseln bei Europawahlen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3245 Block I Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP Drucksache…