Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 5. Sonderpädagogische Förderung jetzt sicherstellen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8978 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede…
Blog-Archive
Top 5. Monika Pieper zur Sicherstellung der Sonderpädagogischen Förderung
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Monika Pieper
Top 12. Dirk Schatz zur Schaffung einer unabhängigen Polizeibeschwerdestelle in NRW
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 12. Eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle für Nordrhein-Westfalen schaffen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8974 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll…
Top 6. Frank Herrmann zur Forderung einer Überwachungsgesamtrechnung
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 6. Überwachungsgesamtrechnung vorlegen: Transparenz über Situation der Freiheiten in unserer Gesellschaft schaffen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8976 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Zukünftige Besitzverhältnisse der Jülicher Castoren
Unter der Voraussetzung, dass die beabsichtigte Bündelung der Nuklearkompetenzen in Jülich unter dem Dach der EWN durchgeführt wird, stellen sich Fragen nach den Besitzverhältnissen der Castoren. Während die EWN zu 100% dem Bund gehört, gehört das FZJ zu 10% dem…
Neues Gesetz erlaubt, Flüchtlinge schuldlos einzusperren
Das am 2. Juli vom Deutschen Bundestag verabschiedete „Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ ist ein weiteres Puzzleteil der Bundesregierung zur Verschärfung des Asylrechts. Nachdem im letzten Jahr Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als „sichere Herkunftsstaaten“ benannt wurden, will…
Chaos in der nordrhein-westfälischen Flüchtlingsaufnahme: Jetzt müssen endlich die Kräfte gebündelt werden
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss zur erneuten Krise der NRW-Flüchtlingsaufnahme: Leider war dieser erneute Zusammenbruch des Erstaufnahmesystems absehbar. Die Landesregierung kalkuliert die benötigten Aufnahmeplätze immer wieder zu eng und ist von einem Bedarf von 10.000 Plätzen ausgegangen. Allerdings…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts
SPD, Grüne und CDU wollen Demokratieabbau durch Sperrklausel
Über das Demokratieverständnis politischer Parteien kann man manchmal eben nicht trefflich streiten. Wir Piraten sind bekanntlich gegen die Einführung von Sperrklauseln auf kommunaler Ebene; auch gegen jene Sperrklausel, welche Rot-Grün in NRW aktuell einfordert. Grund: Es gibt eben jene gesellschaftlichen…
Getagged mit: Sperrklausel
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Dietmar Schulz, Kommunales, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Dietmar Schulz, Kommunales, Persönliche Blogposts
Top 6. Stefan Fricke zur Stärkung des Binnenschifffahrtsstandorts NRW
Freitag, 26. Juni 2015 Top 6. Binnenschifffahrtsstandort Nordrhein-Westfalen stärken – Landesregierung muss endlich ein neues Wasserstraßenverkehrs- und Hafenkonzept vorlegen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8993 Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke…
Top 5. Nicolaus Kern zur Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele
Freitag, 26. Juni 2015 Top 5. Post-2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung – Nordrhein-Westfalen als Vorreiter bei der Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8988 direkte Abstimmung Unser Redner: Nicolaus Kern…