Donnerstag, 26.September 2013 TOP 9. Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G) Gesetzentwurf der Piratenfraktion, Drucksache 16/3948 Block I, 1. Lesung Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt…
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Plenarrede: Simone Brand zu nichtgewerblicher Haltung gefährlicher Tiere
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Plenarrede: Dietmar Schulz zur Provinzial-Neuordnung
Donnerstag 26.September.2013 TOP 8. Vermögensposition der Versicherten bei der Provinzial-Neuordnung sicherstellen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4023 Block I Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören:…
Plenarrede: Oliver Bayer zur Infrastruktur der Wasserstraßen
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 7. Nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft – System Wasserstraße als zentrale Infrastruktur Nordrhein-Westfalens durch multimodales Güterverkehrskonzept stärken Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/3450 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE…
Plenarrede: Monika Pieper zum Thema Inklusion
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 6. Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4009 Block I Unsere Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper…
Plenarrede: Nico Kern zu “Lizenz-Boxen” in der EU
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 5. Ruinösen Steuerwettbewerb unterbinden: Steuerprivilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten („Lizenz-Box“) in der Europäischen Union verbieten! Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4017 Block I Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Obwohl die Landesregierung…
Plenarrede: Birgit Rydlewski zur Rechtschreibung an deutschen Schulen
Donnerstag, 26.September 2013 TOP 4. Katastrophale Defizite in der Rechtschreibung – „Lesen durch Schreiben“ und daraus abgeleitete Methoden aussetzen und umfassend überprüfen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4029, Block I Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung…
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Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Plenarrede: Frank Herrmann zum Überwachungsskandal
Donnerstag 26.September.2013 TOP 3. Unsere Freiheit steht auf dem Spiel – Bundesregierung muss endlich ihre Untätigkeit im Überwachungsskandal beenden! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/4014 Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere…
Getagged mit: Kultur, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Sperrklauseln im Kommunalwahlgesetz
Donnerstag 26.September.2013 TOP 2. Gegen Sperrklauseln – Verbot im Kommunalwahlgesetz verankern Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/3838 Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Wir setzen uns für eine explizite Verankerung des Sperrklauselverbots im Kommunalwahlrecht ein.…
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder über den newPark
Donnerstag 26. September 2013 TOP 1. Keine faulen Deals zu Lasten des Industriestandortes – Landesregierung muss Bürgschaft für newPark gewähren! Antrag der CDU- und FDP-Fraktion, Drucksache 16/4011 Block II Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung …
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bergschäden durch den Braunkohlebergbau
Mittwoch 25.September.2013 TOP 11. Bergschäden durch den Braunkohlebergbau Große Anfrage 2 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1567 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3340 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: …