Es werden immer mehr Hackerspaces. In NRW und im ganzen Bundesgebiet. Ihre Arbeit macht sich mittlerweile sogar in der Kulturszene und der breiten Öffentlichkeit bemerkbar. Projekte wie zum Beispiel der Freifunk, Repaircafes oder offene Abende mit Vorträgen und Diskussionen…
Blog-Archive
Autonomes Fahren erklärt von Oliver Bayer
Am Dienstag, den 15.09.2015, findet ab 14:00 Uhr im Landtag NRW eine öffentliche Anhörung von Experten zum Autonomen Fahren statt. Kommt vorbei und verfolgt die Diskussion im Verkehrsausschuss. Wir melden euch gerne beim Landtag an. Kontakt: 0211/884 4628 oder obayer@piratenfraktion-nrw.de
IM Jäger bricht MdL-Selbstinformationsrecht zur Flüchtglingssituation – Ein Tagesbericht –
Innenminister Jäger muss sich fragen lassen, wie er es künftig mit Transparenz und seiner Dienst- und Fachaufsicht hält. Vergangenen Freitag war offenbar Schluss mit Transparenz und seine selbsternannte Allgewaltenherrlichkeit feierte Urständ in Form der Bevorteilung einer ihm unterstellten Behörde (Bezirksregierung…
Innenminister Jäger setzt die Gewaltenteilung in NRW außer Kraft!
Am 3.9.2015 hat sich im Landtag NRW eine gar bemerkenswerte Posse abgespielt, die nicht unerwähnt bleiben darf, weil sie die Überheblichkeit und Allmachtsphantasie eines Teils der Landesregierung NRW´s (Innenminister, der zugleich MdL und damit Legislativteil und Exekutive ist) eo ipso…
Getagged mit: Gewaltenteilung, innenminister, Jäger
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Unabhängige Wahlbeoabachter für die OB-Wahl Köln JETZT!
Ich fordere unabhängige Wahlbeobachter für die Vorbereitung und Durchführung der OB-Wahl in Köln. Ab sofort und bis zur amtlichen Feststellung des Wahlergebnisses. Nach den nun zahlreichen Wahl-Desastern bei Kommunalwahl und in der Vorbereitung der OB-Wahl in Köln einschließlich des nun…
Getagged mit: CDU, Köln, OB_Wahl, OECD, Ott, Piraten, Reker, SPD, Wahlbeobachter
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Dietmar Schulz, Kommunales, Persönliche Blogposts
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NRW braucht klare Ansagen für den Luftverkehr
Wir in Nordrhein-Westfalen müssen jetzt durch ein Landesluftverkehrskonzept eigene Punkte setzen und unserer Verantwortung gerecht werden. Wir können uns in NRW nicht darauf verlassen, dass die Bundesregierung sich vollumfänglich um nordrhein-westfälische Belange kümmern wird. Das zeigte bereits die Zurückweisung eines…
Getagged mit: Flughafen, Landesluftverkehrskonzept, Luftverkehr
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Anträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Persönliche Blogposts, Politik
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#Pflegestreik – Wir geben Euch eine Stimme!
Die Missstände in der Pflege nehmen dramatisch zu. Wir unterstützen die Mahnwache der Pflegekräfte vor dem Landtag NRW in Düsseldorf: Donnerstag, 3. September 2015, 10 bis 18 Uhr Wir fordern: eine Expertenkommission in NRW regelmäßige Gespräche im Landtag, bei…
Getagged mit: Pflegestreik
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Homepage, Mitmachen
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Michele Marsching zu einem Jahr „Digitale Agenda“
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Ein Jahr „Digitale Agenda“: Stillstand in Digitalistan
Bundesregierung blockiert digitalen Wandel Genau ein Jahr ist es her, dass die Bundesregierung den Aufbruch ins #Neuland wagte. Bereits damals war die Kritik sehr groß, dass sie bereits viel zu spät gekommen ist. Breitbandausbau, Störerhaftung, digitale Bildung – die wohl…
Wir geben Euch eine Stimme!
#Pflegestreik Seit Wochen tobt der #Pflegestreik auf Twitter, Facebook und Co. Allein in der letzten Woche wurden rund 4000 Tweets mit dem Hastag #Pflegestreik verschickt. So schön die Resonanz in den sozialen Medien ist, umso wichtiger ist es, dass die…