Michele Marsching zum Körperschaftsrecht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden.

Mittwoch, 10. September 2014

Top 8. Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4151

Unser Redner: Michele Marsching

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und zu Hause! Frau Kollegin Freimuth, weil Sie es gerade angesprochen haben, antworte ich direkt darauf: Wir haben intern noch relativ lange über den Gedanken geredet, der in unserer Fraktion vorherrschte, ob man nicht von dem Antrag zurücktreten sollte. Wir haben leider erst am letzten Dienstag endgültig darüber abstimmen können, ob wir den Gesetzentwurf noch mittragen oder nicht. Da ist die Abstimmung negativ ausgefallen. Weiterlesen »

Michele Marsching zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Versorgungswerks

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden.

Donnerstag, 3. Juli 2014

 

Top 6.  10. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes  und zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Versorgungswerks der Mitglieder  des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags Brandenburg

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6123

in Verbindung damit
11. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6124

in Verbindung damit

12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6125
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth.  Für die Piratenfraktion spricht der Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Meine Damen und Herren hier und zuhause! Danke, dass wir heute noch einmal über unseren Gesetzentwurf reden dürfen. Transparenz ist ein wichtiges Thema. Es ist super, dass wir hier so häufig darüber reden. Ach nein, das ist ja gar nicht unser Gesetzentwurf, sondern nur die billige Kopie. Weiterlesen »

Ein Jahr Snowden: Michele Marsching

Veröffentlicht am von unter Michele Marsching, Persönliche Blogposts.

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass “1984” eben doch eine Betriebsanleitung gewesen ist. Ein Staat, der meint, alles über seine Bürger erschnüffeln zu müssen, ist nicht nur eine schlimme Vision, sondern pure Realität. Wenn wir ein wenig nachdenken, merken wir, dass es eine 100 prozentige Sicherheit niemals geben wird – eine 100 prozentige Überwachung ist dagegen technisch leider möglich. Wenn den Bürgern ihre Freiheit genommen wird, muss der Staat sich fragen lassen, was das Land noch lebenswert macht. Freiheit und Sicherheit müssen ständig gegeneinander abgewogen werden, denn das eine ist ohne das andere nichts wert. Die Möglichkeit zur persönlichen Entfaltung so stark zu beschneiden, wie es NSA und auch der deutsche Geheimdienst vorhaben, lässt nur einen Schluss in diesem Kampf um die Zukunft zu: Freiheit ist das einzige, was zählt!

Michele Marsching zur Umsetzung der Kremser Erklärung

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Michele Marsching, Reden.

Donnerstag, 15. Mai 2014

 

Top 5. Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung  einführen, Open Data und Open Government vorleben

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/5786

Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Redebeitrag von Michele Marsching ab min. 20:45
Protokoll der Rede von Michele Marsching

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Wedel.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Beim letzten Plenum haben wir einen Antrag zur Kremser Erklärung eingebracht, jenem Dokument, in dem sich der Landtag dazu verpflichtet, zu den bereits vorhandenen und ich möchte das noch einmal betonen recht zahlreichen und schon recht guten Maßnahmen noch mehr Anstrengungen in Richtung Open Government und Open Data zu leisten. Während der Vorbereitung des vorliegenden Antrags sind wir in unserer Fraktion mehrfach zu der Auffassung gelangt, dass die Landtagspräsidentin eine sehr zukunftsorientierte Frau ist. Weiterlesen »

Michele Marsching zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden.

Donnerstag, 15. Mai 2014

Top 4. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Zusammenfassung des Antrags:

Wir fordern eine detaillierte Offenlegung der Nebeneinkünfte von Politikern. Nur so können die Menschen im Land NRW einschätzen, ob eventuell Interessenskonflikte zum Mandat bestehen. Dies ist durch die derzeitige intransparente Regelung nicht gewährleistet. Es ist in Zeiten, in denen politische Entscheidungen von allen Seiten nachverfolgt werden wollen ein Rückschritt, wenn Nebeneinkünfte lediglich bei der Präsidentin des Landtags NRW angezeigt werden müssen, es aber zu keiner verpflichtenden Veröffentlichung kommt.

Die Abgeordneten der Piratenfraktion veröffentlichen ihre Nebeneinkünfte – inklusive des zeitlichen Aufwands – unter https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/?p=8177

 

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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Vizepräsident Daniel Düngel:  

Wir kommen zu: 4 Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5745 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5876 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5882 erste Lesung Ich eröffne die Aussprache. Für die antragstellende Fraktion spricht zunächst Herr Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Liebe Kollegin Beer, Herr Kollege Herter, herzlichen Glückwunsch: Zum ungefähr hundertsten Mal  genau gezählt habe ich es nicht  schaffen Sie es, einen Vorstoß der Piraten zuerst zu bekritteln, ihn dann umzudeuten, uns dann ein falsches Vorgehen zu unterstellen und am Ende mit einem eigenen Entschließungsantrag um die Ecke zu kommen. Chapeau! Dann doch lieber so tun, als hätte man es erfunden. Kausalzusammenhänge fallen dabei halt häufig unter den Tisch. Weiterlesen »

Michele Marsching zu demografiefesten Gesetzen

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 3. Demografiefeste Gesetze, Richtlinien und Verordnungen in Nordrhein-Westfalen!

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5761 – direkte Abstimmung

Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Michele MarschingVizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Hafke.  Für die Piratenfraktion hat nun Herr Marsching das Wort.

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und zu Hause! Ich lese selten Zeitung. Seitdem ich auf dem Dorf wohne, mache ich das allerdings ein bisschen öfter. Ganz oft fehlt mir darin der Link zu mehr Informationen. Ich würde einfach gerne weiterklicken. Weiterlesen »