Michele Marsching zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Michele Marsching, Reden.

Donnerstag, 29. Januar 2015

 

TOP 1. Regierungserklärung

Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen

in Verbindung damit

Schnelles Netz für Alle:  Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7771

in Verbindung damit

Die Digitale Zukunft   Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen   „Internetausschuss“
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7773

direkte   Abstimmung
MdL Michele Marsching Foto A.KnipschildUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download

Komplette Debatte:

Alle drei Reden im PDF-Download
Protokoll der Rede von Michele Marsching

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauer auf der Tribüne und zu Hausen, sehr, sehr geile Sachen hier. „Politik ist das lange und langsame Bohren dicker Bretter.“ Dieser Satz von Max Weber wird auch hier im Haus tagein, tagaus belegt. Noch zu Beginn der Legislaturperiode war Ihnen – Frau Ministerpräsidentin – das Thema „Einsatz digitaler Medien an Schulen“ in Ihrer Regierungserklärung kein einziges Wort wert, auch Ministerin Löhrmann hat das Thema in Ihrer Erklärung im zuständigen Schulausschuss 2012 nicht mit einer einzigen Silbe erwähnt. Weiterlesen »

Michele Marsching zur Änderung der Mitarbeiterpauschale im Abgeordnetengesetz

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6125
und
Drucksache 16/7555
MdL Michele Marsching Foto A.KnipschildUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching:

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Worum es geht, haben die anderen Fraktionen wieder einmal vorweggenommen: den Umgang mit öffentlichen Fördermitteln für persönliche Mitarbeiter, die Möglichkeit, Budgets auch zeitversetzt zu nutzen, und das Verbot der Beschäftigung von Verwandten dritten Grades. – Ich möchte jetzt nicht die ganze Historie wiederholen. Wen das interessiert, der kann sich gerne auf unserer Webseite versorgen oder im entsprechenden Plenarprotokoll vom 10. Juli 2013 nachlesen. Ein wenig Kritik muss ich trotzdem anbringen. Weiterlesen »

Michele Marsching zum Schulgesetz

Veröffentlicht am von unter Michele Marsching, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 3. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7544
Michele Marsching| Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching:

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Sehr geehrte Frau Beer, Sie haben sich gewünscht, dass ich das Konfliktpotenzial meiner Rede absenke. Den Gefallen kann ich Ihnen leider nicht tun. Wir befinden uns aber erst in der ersten Lesung. Da darf man noch ein bisschen frisch, fromm, fröhlich, frei von der Leber reden, und das möchte ich jetzt auch tun. Weiterlesen »

Michele Marsching zur Einbeziehung von Muslimischen Organisationen bei der Flüchtlingsbetreuung

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Michele Marsching, Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 5. Nordrhein-Westfalen dankt den Kirchen, Religionsgemeinschaften, Hilfsorganisationen und privaten Initiativen in der Flüchtlingsarbeit – Muslimische Organisationen stärker für die Bewältigung der Herausforderungen bei der Flüchtlingsbetreuung einbeziehen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7160
Direkte Abstimmung
MdL Michele Marsching Foto Anke KnipschildUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause. Die Unterbringung von Flüchtlingen ist eine große Aufgabe zunächst einmal für die Flüchtlinge selbst, dann für die Helferinnen und Helfer vor Ort und auch für die Religionsgemeinschaften, vor allem aber für die staatlichen Institutionen, denn diese haben einen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Weiterlesen »

“Karenzzeit” für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und (Parlamentarische) Staatssekretäre in Anlehnung an EU-Recht einführen

Veröffentlicht am von unter 20 Piraten, Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen, Torsten Sommer.

Zur Anhörung zum Thema „Karenzzeit“ sagt Michele Marsching, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Hauptausschuss:

„Eine Übergangsregelung für Politiker ist dringend notwendig. Die Anhörung hat gezeigt, dass solche Regelungen möglich sind – wenn man denn nur will. Wir befürchten, dass sich SPD und Grüne auf „ein bißchen“ einlassen, ähnlich wie beim Thema der Nebeneinkünfte. Damit werden sie aber dem Anspruch der Bürger nicht gerecht, die vollumfängliche Transparenz und Unabhängigkeit in der Politik fordern. Weiterlesen »

Michele Marsching zur Öffnung von Schulen für kranke Kinder aus anderen Bundesländern

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Michele Marsching, Reden.

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 10. Schulen für Kranke grundsätzlich auch für Kinder und Jugendliche aus anderen Bundesländern öffnen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6859

direkte   Abstimmung

Michele Marsching zur Öffnung von Schulen für kranke Kinder aus anderen Bundesländern


Unsere Rednerin: Michele Marsching

Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer.  Für die Piratenfraktion spricht Frau Kollegin Pieper.  Entschuldigung, Herr Marsching. Bei mir ist das nicht vermerkt.

(Michele Marsching [PIRATEN]: Okay, das macht nichts!)

Dann Herr Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Schlimme Dinge waren in der letzten Zeit in der „Neuen Westfälischen“ zu lesen. Schlagzeilen wie „Keine Mittel für Schüler aus anderen Bundesländern“ und „Kranken Schülern in NRW droht Aussperrung“ sorgten für gepflegte Panik. Weiterlesen »

Michele Marsching zur Änderung des Abgeordnetengesetzes von NRW

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden.

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 9. Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5745

in Verbindung   damit

11tes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6124

Unsere Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung
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Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Michele Marsching

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Wir diskutieren also abschließend die Änderungen am Abgeordnetengesetz, um damit mehr Transparenz über die Nebeneinkünfte von Abgeordneten zu erhalten. Wir haben schon seit Längerem auf Gängen, bei informellen Gesprächen und kleinen Treffen in diesem Haus darüber geredet, wie eine solche Regelung eigentlich aussehen könnte. Man kann sich als Abgeordneter aussuchen, seine Nebeneinkünfte offen und frei heraus zu sagen. Man kann aber auch weiterhin versuchen, seine Einkünfte zu verschleiern und zu verstecken. Weiterlesen »

Änderungsantrag: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Hauptausschuss (A05), Michele Marsching.

10.09.2014

Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)

 

Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/4151 ,
Änderungsantrag-Drucksache-16/6753.pdf

Michele Marsching zu den Auswirkungen der Scharia-Polizei in NRW

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Reden.

Freitag, 12. September 2014

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Islamistische Propaganda erreicht mit Scharia-Polizei neue Qualität – Die rot-grüne Landesregierung muss endlich handeln

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6728

 

in  Verbindung damit

Frontalangriff auf den Rechtsstaat: „Scharia-Polizei“ patrouilliert in Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6729

 

in  Verbindung damit

Gewaltbereitem Salafismus mit Repression und Prävention begegnen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/6730

Unser 2. Redner: Michele Marsching

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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Bas.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren hier im Saal und zu Hause! Zunächst ein kurzes Vorwort an Frau Landtagspräsidentin Gödecke; ich möchte etwas klarstellen. Sie hat gerade gesagt: Vier von fünf Fraktionen finden die Debatte hier wichtig.  Die Debatte über Salafismus und den Kern und das Problem des gewaltbereiten Islamismus finden auch wir Piraten wichtig. Weiterlesen »