Freitag, 20. März 2015 Top 2. Bund-Länder-Finanzbeziehungen transparent und fair weiterentwickeln! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8103 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede…
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Dietmar Schulz zu den Leistungen des „Effizienzteams“
Freitag, 20. März 2015 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Was bleibt von den Vorschlägen des sogenannten „Effizienzteams“ übrig? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8178…
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Dietmar Schulz zur Modernisierung des Betreuungswesen
Donnerstag, 19. März 2015 Top 10. Vorsorgen. Vermögen sichern. Betreuung regeln: Nordrhein-Westfalen braucht ein modernes Betreuungswesen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8130 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der…
Dietmar Schulz zur Übertragung der Kunstwerke der ehemaligen WestLB auf die Kunstsammlung NRW
Mittwoch, 18. März 2015 Top 13. Kunstwerke der ehemaligen WestLB auf die Kunstsammlung NRW übertragen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8117 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Kultur, Kunst, WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kultur- und Medien (A12), Reden
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Dietmar Schulz zur fairen Besteuerung von Familienunternehmen
Mittwoch, 18. März 2015 Top 7. Faire Besteuerung ermöglichen und Existenz von Familienunternehmen in Nordrhein-Westfalen sichern – Für eine zukunftsfeste und verfassungskonforme Ausgestaltung der Erbschaftsteuer Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8134 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
Dietmar Schulz zur Finanzierung der Aufstockung des Verfassungsschutzes
Mittwoch, 18. März 2015 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7990 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
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NRW muss über den Umgang mit der Kunst politisch entscheiden!
Im Folgenden gebe ich als Vertreter der Piratenfraktion meine Einschätzung von Verlauf und Ergebnis des 1. Runden Tisches wieder. Das Gute vorweg: Nach der Auftaktveranstaltung des Runden Tisches “Umgang mit Kunst im Unternehmensbesitz des Landes NRW” herrscht Klarheit und Einmütigkeit…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kultur- und Medien (A12), Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen
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Runder Tisch Kunstverkäufe: Unsere Position
Heute tagt der Runde Tisch „Kunstbesitz von Unternehmen der öffentlichen Hand in NRW“: Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur beraten über Wege, die Kunstsammlung für NRW zu sichern. Schwerpunkt heute: die Veräußerungsankündigung der Portigon AG. Dietmar Schulz, Stellv. Vorsitzender der…
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Dietmar Schulz zur Rettung des Kulturbestandes in NRW
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 3. Taten statt Worte zur Rettung des Kulturbestandes in Nordrhein-Westfalen – Kulturministerin Ute Schäfer muss berechtigte Erwartungen an Kulturgipfel erfüllen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7778 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung:…
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Dietmar Schulz zur Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 8. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Drucksache 16/7147 Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Enthaltungsantrag der Piraten Drucksache 16/7621 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar…
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