Blog Archives

Dietmar Schulz zu Regelung des Vollzuges und Jugendstrafvollzugsgesetzes in NRW

Donnerstag, 18. Dezember 2014   Top 7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung (3. Lesung) Drucksache 16/5413 (Neudruck) Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Änderungsantrag der Piraten Drucksache 16/7629 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung und Gesetzes

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden

Dietmar Schulz zur Änderung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf der Fraktion der  SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/7147 und Drucksache 16/7554 Unser Redner: Dietmar

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Dietmar Schulz zum Solidaritätszuschlag im Westen

Freitag, 5. Dezember 2014   Top 3. Steuerzahler in Zeiten von Rekordeinnahmen entlasten statt immer mehr schröpfen – Keine weitere Steuererhöhung durch Verlängerung des Solidarpakts und Ausweitung des Solidaritätszuschlags zum Soli-West Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7403 direkte Abstimmung

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden

Dietmar Schulz zur Zukunft der Energiepolitik in NRW

Freitag, 5. Dezember 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e DIW-Studie und Eon-Konzernumbau – Nordrhein-Westfalen gerät energiepolitisch ins Abseits Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7468 in

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Dietmar Schulz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Justizgesetzes

Donnerstag, 04. Dezember 2014   Top 17. Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes  und des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6089 2. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden

Dietmar Schulz zur Gleichbehandlung der Förderbanken

Donnerstag, 04. Dezember 2014   Top 14. Der Landtag Nordrhein-Westfalen fordert eine Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/7398 Unser Redner: Dietmar

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Dietmar Schulz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020

Donnerstag, 04. Dezember 2014   Top 7. Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4824 2. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Dietmar Schulz zum Einzelplan 04 – Justizministerium

Donnerstag, 04. Dezember 2014   2.3. Einzelplan 04 – Justizministerium Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden

Dietmar Schulz zur Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen

Mittwoch, 03. Dezember 2014   Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015

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Dietmar Schulz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2014

Donnerstag 06. November 2014   Top 14. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden