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Dietmar Schulz zur Vorratsdatenspeicherung

Erklärung gemäß § 47 Abs. 2 GO zum TOP 1 (Eilantrag/Piraten) der 88. Plenarsitzung des Landtags NRW: Ich befinde mich in diesem hohen Haus weil ich mich im Jahr 2011 nach einem bis dahin an Erkenntnissen und Erlebnissen wahrlich nicht

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Top 3. Dietmar Schulz zu einem belastbaren Konzept für die Zukunft des Strafvollzugs

Donnerstag, 25. Juni 2015   Top 3. Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen vor dem Kollaps – Rot-Grün muss belastbares Konzept für die Zukunft des Strafvollzugs vorlegen und nicht willkürlich Haftplätze abbauen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8940 Unser Redner: Dietmar Schulz

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Reden

Top 1. Dietmar Schulz zur Aktuellen Stunde Vorratsdatenspeicherung

Donnerstag, 25. Juni 2015   Top 1. A k t u e l l e S t u n d e SPD-Parteikonvent billigt Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung: Ein guter Tag für die Innere Sicherheit Nordrhein-Westfalens, ein schlechter Tag für die rot-grüne

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Reden

Top 2. Dietmar Schulz zur Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2015

Mittwoch, 24. Juni 2015   Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten  Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das  Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der  Landesregierung Drucksache 16/8650 (2.  Neudruck) Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Top 10. Dietmar Schulz zur Wichtigkeit des Haftungsverbundes

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 10. Das Vertrauen in den bundesstaatlichen Haftungsverbund darf nicht gefährdet werden! Antrag der Fraktion der SPD  der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der  FDP Drucksache 16/8648 Unser

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden

Top 8. Dietmar Schulz zum Abbau der kalten Progression

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 8. Bürger entlasten – Abbau der kalten Progression vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8638 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Top 5. Dietmar Schulz zur Befreiung von Syndikusanwälten von der gesetzlichen Rentenversicherung

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 5. NRW muss Druck machen – Für eine berufsrechtliche Regelung zur Befreiung von Syndikusanwälten von der gesetzlichen Rentenversicherung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8653 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden

Top 2. Dietmar Schulz zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf  der Landesregierung Drucksache 16/8650 Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -,

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Top 1. Dietmar Schulz zum Zustand der Brücken in NRW

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 1. Ak t u e l l e  S t u n d e Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung? Aktuelle

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Dietmar Schulz zur Feststellung des Nachtrags zum Haushaltsplan 2015

Freitag, 20. März 2015   Top 5. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen  für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7990 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden