Donnerstag 19.12.2013 Top 9. Stalking-Opfer besser schützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4578 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern als Download Protokoll der Rede von Nico…
Blog-Archive
Dietmar Schulz zu Justiz in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VII. Einzelplan 04 a) Justizministerium Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede…
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Rechtsausschuss (A14), Reden
Plenarrede: Frank Herrmann zu Schutz der Whistleblower
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 1. Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3437 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Frank Herrmann …
Getagged mit: Edward Snowden, Kultur, Überwachung, Whistleblowing
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Rechtsausschuss (A14), Reden
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Rechtsausschuss (A14), Reden
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen Aktuelle Stunde FDP Drucksache 16/3301 Unser 2. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz …
Drs. 16/2798: Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW
Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW Kleine Anfrage 1174 Dietmar Schulz PIRATEN Drucksache 16/2798 29.04.2013 Antwort JM Drucksache 16/3066 29.05.2013
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Jugendarrestvollzug in NRW
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 13. Gesetz zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Jugendarrestvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – JAVollzG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/746 Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses Drucksache 16/2646 2. Lesung Unser Redner : Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Änderungsantrag SPD/GRÜNE/Piraten Damit dem…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Sicherungsverwahrung in NRW
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 12. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1435 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/2645 2. Lesung 3. Lesung wird beantragt Unser Redner : Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Veröffentlicht unter Rechtsausschuss (A14), Reden
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Verschlechterung der Prozesssituation für Rechtsuchende
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 4. Verschlechterung der Prozesssituation für Rechtsuchende durch die Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2630 Unser Redner : Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Videomitschnitt…
Veröffentlicht unter Rechtsausschuss (A14), Reden
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Abschaffung der Störerhaftung
Freitag, 22. März 2013 TOP 6. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2284 Block I Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Ausschuss Kultur und Medien, Innenausschuss und Hauptausschuss; die…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit
TOP 14. Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit erleichtern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2273 Block I Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung…
Veröffentlicht unter Rechtsausschuss (A14), Reden