Blog-Archive

Grumpys Lesezeug vom 25.10.2013

Ich weiß nicht wie das funktioniert – aber praktischerweise kopiert mein Iceweasel (unter Debian Linux heißt Firefox aus rechtlichen Gründen anders) bei einfachen Text-Links die URL direkt mit – war mir noch nicht aufgefallen. Spart viel Zeit und Arbeit.  

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Grumpys Lesezeug vom 24.10.2013

VinzV zum #Merkelgate – *gnihihi* Niggi: ARD-Programmdirektor verhindert “Brennpunkt” zur Späh-Affäre – Volker Herres geht mit Ronald Pofalla bestimmt gemeinsam zum Bowling… taz: Kommentar zur NRW SPD-Energiepolitik – Tja da haben die Grünen in NRW ja richtig Spaß an der

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Interview von NordrheinTV zur Spionageaffäre

Vergangene Woche wurde ich vom Youtube-Channel NordrheinTV zur Prism-Affäre interviewt – also kurz vor der Entdeckung, dass auch Angela Merkels Mobiltelefon von der NSA angezapft war.
Letzte Woche noch war das Thema bereits fast eingeschlafen &#…

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Überwachung überall: Bundeskanzlerin aufgewacht?

Erschreckend deutlich wird nun, welchen Stellenwert die Bürgerrechte der 80 Millionen Menschen in Deutschland für die Bundeskanzlerin tatsächlich haben – nämlich gar keinen! “Die Vorwürfe sind vom Tisch”, sagte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) schon vor Monaten. Merkel selbst erklärte der 

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Grumpys Lesezeug vom 23.10.2013

Tagtäglich bekommen wir unzählige Presseberichte, Artikel, Blogposts, Hinweise, Leseempfehlungen und vieles mehr auf den Tisch. Zwischendurch möchte ich gerne zukünftig im Fraktionsblog auf die aus meiner persönlichen Sicht interessantesten Beiträge hinweisen, was ich schon längst hätte machen sollen. Um dem

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Bitte beachten: Geänderte Öffnungszeiten in Dortmund

Wir haben unsere Bürozeiten in Dortmund geändert:
http://birgit-rydlewski.de/kontakt/oeffnungszeiten-buero-dortmund/

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#lptrop – An einem Wochenende im Oktober

Geschafft.

Irgendein Statistiker wird sicher auswerten, wieviele Anträge wir an diesem Wochenende behandelt haben. Nur so viel: es waren viele. Sehr viele. Jetzt und hier ein kleiner, subjektiver und vor allem nicht vollständiger Rückblick auf die vergangenen Stunden.

Satzungsfoo, Wahlprogrammanträgefürwelcheswahlprogrammauchimmer, Grundsatzprogramm, Positionspapieredieeigentlicharbeitspapieresind und und und … Ja, das kam ja jetzt nicht überraschend. Es war ja klar, dass der Parteitag […]

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Persönliche Stellungnahme zur persönlichen Stellungnahme zur GO

Unsere Fraktion hat gestern mit einer großen Mehrheit der Änderung der Geschäftsordnung des Landtags zugestimmt. Die Diskussion in der Fraktionssitzung von Dienstag war dabei eine der heftigeren zu einem politischen Thema in der letzten Zeit. Obwohl die Abstimmung selber recht … Weiterlesen

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Stellungnahme zu meiner Abstimmung über die neue Geschäftsordnung

Gestern wurde im Landtag über die neue Geschäftsordnung des Landtages abgestimmt. Ganz am Ende der Tagesordnung und ohne Debatte. Die Vorteile der neuen Geschäftsordnung sind aus meiner Sicht marginal. Echte Fortschritte in Richtung Transparenz blieben aus. Insbesondere ist Streaming immer

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Warum ich gegen die #GOLTNRW gestimmt hätte

Zunächst … wogegen überhaupt?

Der Landtag NRW hat heute eine neue Geschäftsordnung beschlossen.

Und warum hätte, hätte, Fahrradkette?

Weil ich zum Zeitpunkt der Abstimmung die Sitzungsleitung inne hatte und der Sitzungsvorstand bei normalen, offenen Abstimmungen nicht mitstimmt.

Was war geschehen?

Schon kurz nach unserem Einzug in den Landtag gründete sich eine Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung des Landtags NRW. […]

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