Ein Dementi als Vorbemerkung Leider muss ich das loswerden. Auch ich wurde letzte Woche von Robert Stein-Holzheim angerufen. Er stellte mir seine Initiative vor, am Montag nach der Wahl ein positives Zeichen zur Zukunft der Piratenpartei zu setzen. Natürlich will ich so etwas gern tun. Aber Leute, so geht es nicht: Ungefragt wurde mir und […]
Blog-Archive
Isch kandidiere!
Was gibt es sinnvolleres, als nach einer derben Wahlschlappe, wie wir sie heute erhalten haben, nach vorne zu blicken? Es gibt so verdammt viel zu tun:
- Zur Stunde ist nicht klar, ob die CDU sperrklauselbegünstigt die absolute Mehrheit im Deutschen Bundestag erhalten hat …
- Die NPD erreicht erschreckende Ergebnisse in meiner Heimatstadt …
- Gemeinsam erhält der rechte […]
A Quick Heretic Note
by a German Pirate I love science-fiction. Especially those people in it, dashing through half the universe like Captain Kirk or Perry Rhodan. May it be with spaceships – through wormholes or star gates. But this is not as easy as it sounds. Up until now – physics does not agree with what we might […]
Staatshilfe für Kohlekraftwerke! Herr Duin, ist das Ihr Ernst?
Minister Duin ist dabei, die Glaubwürdigkeit der SPD in Sachen Energiewende vollständig zu verspielen, wenn er, wie die RP berichtet, sagt: „Die dramatische Lage bei RWE zeigt, dass die Energiewende ohne staatliche Hilfe für Kohlekraftwerke nicht gelingen kann. Wir brauchen…
Rassismus in Duisburg
In Duisburg Neumühl wird seit einigen Wochen über die Nutzung des leer stehenden Gebäudes der ehemaligen St. Barbara Klinik diskutiert. Es ist bisher nicht einmal beschlossen, ob das Gebäude so genutzt werden kann, trotzdem formiert sich ein Protest “besorgter Bürger*innen”. Wir kennen das… “Der Westen” berichtet ab und an darüber: http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/200-protestler-gegen-asylbewerberheim-im-st-barbara-hospital-id8435818.html Heute fand vorm Rathaus […]
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„StopWatching.EU“ schlägt bei EU-Kommission auf: Tausende Unterschriften gegen Totalüberwachung durch Tempora-Programm
Wer schlagkräftig demonstrierten will, muss früh aufstehen. Mit zwei Mini-Vans und 15 NRW-Piraten im Schlepptau ging es morgens los in Richtung Brüssel. Zur Demo mit anschließender Übergabe der gesammelten knapp 3.000 Unterschriften aus ganz Europa gegen die Totalüberwachung…
Getagged mit: Amelia Andersdotter, Brüssel, Demo, EU, StopWatchingEU, StopWatchingUS, Tempora, Überwachung, Vertragsverletzungsverfahren
Veröffentlicht unter Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Persönliche Blogposts
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Minister Groschek schweigt zum Semesterticket
Im Verkehrsausschuss am Donnerstag (19.09.2013) schwieg Minister Groschek zum TOP Semesterticket und konnte entscheidende Fragen nicht beantworten. Dabei liegt die zentrale Verantwortung für die Preisentwicklung und den Erhalt des Semestertickets bei der Landesregierung und nicht bei den Verkehrsverbünden. Die müssen zwar die Semestertickets aushandeln, werden jedoch von der Politik gezwungen, aktiv beizutragen, “die Haushaltsbelastung des […]
Piraten wirken im Wirtschaftsausschuss: #Prism-Anhörung und #Störerhaftung
Auf Initiative der Piraten: Großangelegte Anhörung zum Geheimdienstskandal im Landtag
Desinteresse, technische Unkenntnis und ein mangelndes Problembewusstsein für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedrohung – diese Eigenschaften haben die…
Piraten wirken im Wirtschaftsausschuss: #Prism-Anhörung und #Störerhaftung
Auf Initiative der Piraten: Großangelegte Anhörung zum Geheimdienstskandal im Landtag Desinteresse, technische Unkenntnis und ein mangelndes Problembewusstsein für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedrohung – diese Eigenschaften haben die etablierten Parteien im Landtag bisher in Reaktion auf den Überwachungsskandal um NSA…
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Veröffentlicht unter Homepage, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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8. Sitzung der Steuerungsgruppe “Landesaktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW”
Themenschwerpunkt: “Prävention” Sitzungsthema: “Ursachen und Wirkung – Strategien zur Vermeidung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen” I.) Welche Faktoren begünstigen Gewalt gegen Frauen und Mädchen gesellschaftlich und individuell? II.) Welche bisherigen unmittelbar auf Gewaltprävention zielenden Maßnahmen gelten als erfolgreich und warum? Gibt es Indikatoren für die Messbarkeit des Erfolges und wenn ja, welche? Ist es […]