Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 3. Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3249 Block II Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Innenausschuss – federführend…
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Plenarrede: Frank Herrmann zu PRISM und anderen Überwachungsprogrammen
Getagged mit: Edward Snowden, Industrie, Überwachung, Verfassungsschutz
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Stärkung der solidarischen Wirtschaft
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 2. Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft Antrag SPD / GRÜNE Drucksache 16/3228 Block I Unsere Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk –…
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Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Joachim Paul zu Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung bei Hochwasserhilfe
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch Unser Redner : Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Wortprotokoll zur Rede von Joachim…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Joachim Paul, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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34. Plenarsitzung
Tagesordnung der 34. Plenarsitzung Donnerstag, 20. Juni 2013
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, Sperrklausel, Überwachung
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Atomtransporten über NRW
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 12. Transparenz von Transporten mit radioaktivem Material durch Nordrhein-Westfalen Antrag PIRATEN Drucksache 16/3242 Block I Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder „Gebetsmühlenartig versichert die Regierung in den Antworten, sie wolle die Transporte minimieren, abschaffen, verhindern. Zu…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Förderung der Bürgerenergieprojekte
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 11. Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern Antrag PIRATEN Drucksache 16/3241 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach „Die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung auch in NRW die Voraussetzungen für die Beteiligung der…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Simone Brand zu Kontrolle der Biolebensmittelproduktion
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 10. Arbeit der Biokontrollstellen überprüfen. Lebensmittelsicherheit stärken Antrag CDU Drucksache 16/3250 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Bei Einzelabstimmung kann man dem letzten Punkt zustimmen, ansonsten abzulehnen …
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulfreiheit
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 9. Rückabwicklung der Hochschulfreiheit: Kein Staatsdiktat am Parlament vorbei Antrag FDP Drucksache 16/3235 Block I Unser Redner: Joachim Paul Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Wortprotokoll zur…
Getagged mit: Open Access, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Plenarrede: Simone Brand zu Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 8. Gesetz über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/177 Beschlussempfehlung / Bericht: Drucksache 16/3252 2. Lesung Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 6. Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2148 2. Lesung Block II Unsere Redner: Dirk Entwurf Landesregierung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entwurf Piraten: ist zurückgezogen Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung Neuausrichtung des Verfassungsschutzgesetzes / Drucksache…
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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