Blog-Archive

Plenarrede: Michele Marsching zu mehr Transparenz im Bundesrat

Freitag, 21. Juni 2013   TOP 5. Nordrhein-Westfalen setzt sich für mehr Transparenz des Bundesrates ein Antrag  PIRATEN Drucksache 16/3246 Block I Direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Die Transparenz des politischen Diskurses im Bundesrat ist mangelhaft

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV

Freitag, 21. Juni 2013   TOP 4.  Datteln IV realisieren – moderne Kraftwerke tragen zum Gelingen der  Energiewende bei und nutzen den ambitionierten Klimaschutzzielen –  Antrag des Regionalverband Ruhr (RVR) zügig stattgeben Antrag CDU Drucksache 16/3204 in Verbindung damit Landtag 

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Plenarrede: Robert Stein zu Haushaltssanierung in NRW

Freitag, 21. Juni 2013 TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3227 Block II Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Robert Stein           Audiomitschnitt der Rede von Robert

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltssanierung in NRW

Freitag, 21. Juni 2013   TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3227 Block II Direkte Abstimmung Unser 1. Redner: Dietmar Schulz         Audiomitschnitt der Rede von Dietmar

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Plenarrede: Olaf Wegner zu Situation auf dem Wohnungsmarkt

Freitag, 21. Juni 2013   TOP 2.  Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren  wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse Antrag FDP Drucksache 16/3238 Block I Direkte Abstimmung in Verbindung damit Entschließungsantrag von SPD, Bundnis90/Grüne

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG

Freitag, 21. Juni 2013   TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen Aktuelle Stunde FDP Drucksache 16/3301 Unser 2. Redner: Dietmar Schulz           Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz    

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG

Freitag, 21. Juni 2013   TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen Aktuelle Stunde FDP Drucksache 16/3301 Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach         Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Wortprotokoll zur Rede

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35. Plenarsitzung

Tagesordnung der 35. Plenarsitzung Freitag, 21. Juni 2013

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Plenarrede: Oliver Bayer zu Landesplanung

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 17. Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung   Antrag CDU Drucksache 16/2131 Beschlussempfehlung Drucksache 16/3195 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Atomanlagen in NRW

Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 15. Urananreicherungsanlage in Gronau schließen, alle Atomanlagen in NRW sofort stilllegen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3243 Block I Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft  und Verbraucherschutz;

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