16. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 30.11.2012 Heute geht es im Landtag NRW unter anderem um den Sozialbericht 2012, Ladenöffnungszeiten und Datenschutz bei der Telekommunikation. Hier geht´s zur vollständigen Tagesordnung Für alle TOPs mit den dazugehörigen Dokumenten,…
Blog-Archive
Plenarrede: Düngel zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Daniel Düngel zu TOP 9: Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz – zu Protokoll gegebene Reden Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben.
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden, Reden
Plenarrede: Bayer zum doppelten Abiturjahrgang
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Oliver Bayer zu TOP 12: Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen – Wo sind die Konzepte der Landesregierung? Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1477
Plenarrede: Schwerd zu Pflichtexemplare
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Daniel Schwerd zum TOP 11: Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1274 erste Lesung Plenarrede: Herr Präsident! Meine sehr geehrten…
Plenarrede: Schulz zum Stärkungspakt
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 8: Die Landesregierung muss endlich ihre Hinhaltetaktik aufgeben und für Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit im Stärkungspakt sorgen Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1476 Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident!…
Plenarrede: Brand zur Maklercourtage
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Simone Brand zu TOP 7: Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1470 Redeprotokoll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!…
Schwarzer Tag für die Demokratie
Zur heutigen Abstimmung zum Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG) in NRW haben 18 SPD-Abgeordnete eine schriftliche Erklärung abgegeben, dass sie offenbar einige Bedenken gegen das Änderungsgesetz hegen – trotzdem sind sie dem Fraktionszwang innerhalb der SPD gefolgt und haben für die Neuregelung gestimmt.
Landesregierung beweist Unfähigkeit
Ein Armutszeugnis der Landesregierung sieht die Piratenfraktion in der heute verabschiedeten Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes. „Die rot-grüne Koalition hat damit bewiesen, dass sie weder die Phantasie, noch ausreichendes Knowhow besitzt, um eine sinnvolle und ausgewogene Nachbesserung vorzulegen“, urteilt Kai Schmalenbach, Abgeordneter…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu NKF-Gesamtabschluss
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 6: NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden Gesetzentwurf der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1472 Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1591 Redeprotokoll: Sehr…
Plenarrede: Schmalenbach zum Nichtraucherschutzgesetz
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Kai Schmalenbach zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/125 Änderungsanträge der Fraktion der PIRATEN, Drucksachen 16/1549,…