Jetzt gibt es die nächste interaktive „Piratenstunde“ der Piratenfraktion im Landtag NRW. Die Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer berichten aus dem politischen Tagesgeschäft.
Blog-Archive
Piratenfraktion erleichtert über Erfolg im Streit um „Pille danach“
Der Katholische Krankenhausverband Deutschland zeigt sich nun doch offen dafür, Frauen nach einer Vergewaltigung die Pille danach zu verschreiben. Nachdem die Piratenfraktion NRW den Fall eines Vergewaltigungsopfers, dass von zwei katholischen Kliniken in Köln abgewiesen worden war, erfolgreich ins Plenum…
Transparenz auch für zeitlichen Aufwand von Nebentätigkeiten
Im Landtag findet heute, 25. Januar 2013, von 11 bis 14 Uhr ein öffentliches Hearing zu den „Möglichkeiten und Grenzen der Transparenzregeln für die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen“ statt. Den Stream zur Anhörung gibt es über www.landtag.nrw.de oder direkt http://bit.ly/RGUPlq Michele Marsching, Abgeordneter…
Drs. 16/1712: Gesundheitsprävention in NRW
Gesundheitsprävention in NRW Kleine Anfrage 764 Lukas Lamla, Daniel Düngel und Olaf Wegner PIRATEN Drucksache 16/1712 14.12.2012 Antwort MGEPA Drucksache 16/1959 18.01.2013
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Kleine Anfragen, Lukas Lamla, Olaf Wegner
20. Plenarsitzung
Tagesordnung der 20. Plenarsitzung Mittwoch, 23. Januar 2013 Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier.
Getagged mit: Klimaschutz, Kultur, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Homepage, Plenum, uncategorized
Veröffentlicht unter Homepage, Plenum, uncategorized
Behandlungspflicht unabhängig vom Glauben
Zur Behandlung von Vergewaltigungsopfern in katholischen Kliniken haben die Abgeordneten des Landtags heute über einen Eilantrag der Piratenfraktion NRW debattiert. Lukas Lamla, Gesundheitspolitischer Sprecher: „Wir sind froh, dass wir das Thema in den Landtag bringen konnten. Die Landesregierung wird sich…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Stadtbahn für Rheinbrücke Leverkusen
Bei der Planung der neuen Rheinbrücke Leverkusen (A1) sollte auch die Möglichkeit einer Stadtbahntrasse miteinfließen. Der entsprechende Antrag der Piratenfraktion wird heute im Plenum debattiert. Oliver Bayer, Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Wir können es uns nicht leisten, alle Ideen,…
Plenarrede: H.-J. Rohwedder zum AAVG
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 13. Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften Block I – 1. Lesung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1821 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
Plenarrede: Daniel Schwerd zum Pflichtexemplargesetz
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 12. Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen) Block I – 2. Lesung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/179 in Verbindung mit: Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender…
Getagged mit: Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)