Blog-Archive

Drs. 16/4874: Errichtung von Teilstandorten von Gesamtschulen

Errichtung von Teilstandorten von Gesamtschulen Kleine Anfrage 1914 Monika Pieper Drucksache 16/4874 27.01.2014 Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung: Drucksache 16/5082 17.02.2014

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Drs. 16/4870: Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales

Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales Kleine Anfrage 1913 Torsten Sommer Drucksache 16/4870 24.01.2014 Antwort des Ministers für Arbeit, Integration und Soziales: Drucksache 16/5209 10.03.2014

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Drs. 16/4843: Schmutzige Kraftwerke – Läuft auch in NRW etwas falsch und was unternimmt die Landesregierung?

Schmutzige Kraftwerke – Läuft auch in NRW etwas falsch und was unternimmt die Landesregierung? Kleine Anfrage 1895 Kai Schmalenbach Drucksache 16/4843 21.01.2014 Antwort des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Drucksache 16/5346 21.03.2014

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Drs. 16/4804: Sieht die nordrhein-westfälische Landesregierung vor dem Hintergrund der offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts)?

Sieht  die  nordrhein-westfälische  Landesregierung vor  dem  Hintergrund  der  offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts)? Kleine Anfrage 1894 Frank Herrmann und Nico Kern Drucksache 16/4804 21.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und

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Drs. 16/4772: Sammelabschiebungen in süd-osteuropäische Länder 2014

Sammelabschiebungen in süd-osteuropäische Länder 2014 Kleine Anfrage 1881 Frank Herrmann und Marc Olejak Drucksache 16/4772 15.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4961 10.02.2014

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Drs. 16/4753: Vorratsdatenspeicherung – unverzichtbares Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung?

Vorratsdatenspeicherung – unverzichtbares Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung? Kleine Anfrage 1876 Dirk Schatz und Daniel Schwerd Drucksache 16/4753 10.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4963 10.02.2014

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Keimzelle NRW

Ministerin Steffens steuert auf die Katastrophe zu Zum Thema Krankenhaushygiene sagt Olaf Wegner, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Ministerin Steffens muss endlich aufhören, die MRSA-Situation im Land NRW zu bagatellisieren. Was muss denn noch geschehen, dass sie endlich

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Stellenausschreibung: Assistenz Verfassungskommission

Wir suchen am Dienstort Düsseldorf zum 01.04.2014 oder früher einen Fraktionsmitarbeiter (Teilzeit / 20 Stunden) beliebigen Geschlechts als Assistenz in der Verfassungskommission Zu Ihren Aufgaben gehören: Büroorganisation während der Laufzeit der Verfassungskommission Terminkoordination und Schnittstellenfunktion Sitzungsplanung und -vorbereitung Aktive Zuarbeit

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Unsere Anträge im Februar-Plenum:

Am 19. und 20. Februar entscheiden die Abgeordneten im Landtag NRW wieder über die Geschicke des Landes: Für die anstehende Plenarsitzung haben wir folgende Anträge zu den Themen „Chancengleichheit bei Schülern“, „Archivgesetz“, „Kinder- und Jugendhilfegesetz“ und „digitales Kulturerbe“ vorbereitet. Außerdem

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Fraktionssitzung vom 18.02.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiteten wir die anstehenden Plenartage vor. Außerdem haben wir die neuen Termine der Online-Fraktionssitzungen (via Mumble) festgelegt. Diese Online-Fraktionssitzungen finden nun ab sofort immer am zweiten Freitag vor einer Plenarphase statt (in der Vor-Vorplenarwoche). Das sind

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