Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.
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Digitaler Wandel: Redeteil 2 zur Regierungserklärung – Michele Marsching
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Digitaler Wandel: Redeteil 1 zur Regierungserklärung – Joachim Paul
Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.
Getagged mit: Bildung, Breitband, Datenschutz, Digitaler Wandel, Freifunk, Industrie, Netzneutralität, Open Source, Transparenz, Überwachung, Videoüberwachung, Wirtschaftsspionage
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Fraktionssitzung vom 27.01.2015
In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiten wir die anstehenden Plenartage vor. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=49357968d3254c79b57d9c72e8754cda&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Live-Protokoll der Sitzung
Fraktionssitzung vom 20.01.2015
Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=008654dc72c9c60c00cd7f09ab0f4431&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
TV-Tipp
Sonntag, 18.01.15, 19.30 Uhr: WDR-Fernsehen „Westpol“ Joachim Paul zum Jahresplan 2015 der Landesregierung (siehe auch hier). Montag, 19.01.15, 9.20 Uhr: WDR-Fernsehen „Eins zu Eins“ Matthias Degen im Gespräch mit Joachim Paul zur Fraktionsagenda 2015. Unser Fraktionsvorsitzender erklärt, wo wir…
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20*C+M+B+15
Hoher Besuch bei uns! Aufregender Termin für über 40 Jugendliche und uns: Die Sternsinger waren heute bei uns. Die vielen kleinen Königinnen und Könige sowie Sternträgerinnen und Sternträger haben sich mit uns getroffen, haben gesungen und natürlich die Segensbitte 20*C+M+B+15…
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Alles Gute für 2015
Unser Rückblick 2014 und Ausblick 2015: Das Jahr 2014 war erfolgreich für uns. Auch wenn unsere Umfragewerte im Keller sind, auch wenn das Plenum in den meisten Fällen unsere Anträge ablehnt – unsere Bilanz für das Jahr 2014 kann sich…
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2014/2015: Haushalts- und Finanzausschuss
Die Beamtenbesoldung wurde durch den Verfassungsgerichtshofs gekippt und für verfassungswidrig erklärt. Wir haben für Transparenz bei den Sparkassenvorständen gesorgt, die aufgrund unserer Beharrlichkeit nun alle veröffentlicht sind. Das Thema Transparenz setzt sich fort bei der Klage gegen das sogenannte Effizienzteam.…
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2014/2015: Kultur und Medien
Medien Im Novellierungsverfahren des Landesmediengesetzes NRW haben wir es geschafft, einige unserer zentralen Forderungen durchzusetzen: Die Medienkommission der Landesanstalt für Medien wird zukünftig staatsferner besetzt, Vertreter des Staates und von Parteien dürfen nur noch ein Drittel der Mitglieder stellen. Jetzt…
2014/2015: Kommunales
Wir haben in 2014 dem Thema Bürgerbeteiligung eine sehr hohe Priorität eingeräumt: Dieses zeigten unsere Anträge zur Einführung von Kumulieren und Panaschieren (Drs. 16/5500) und zur Vereinfachung der Bürgermeisterabwahl (Drs. 16/5499). Beides sind Anträge, die eine einfachere und schnellere Beteiligung…
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