Donnerstag, 04. Dezember 2014 2.2. Einzelplan 09 – Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll der Rede von Oliver Bayer Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Besucher hier und im Stream in den Quartieren! (Beifall von Minister Michael Groschek) […]
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Rede zum Einzelplan 09 – Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
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Aktuelle Viertelstunde im nächsten Verkehrsausschuss
Keine Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW – Bund lässt Minister Groschek im Regen stehen Der Bund hat die Regionalisierungsmittel für den Personennahverkehr für 2015 auf dem nominellen Niveau von 2014 eingefroren. Damit ist die vereinbarte Erhöhung der Mittel für NRW…
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Zukunft des Semestertickets nach den Vertragskündigungen
Der VRR hat die Verträge mit den Hochschulen über das Semesterticket zum Wintersemester 2015/16 gekündigt. Das Ziel sind Verhandlungen und Verträge über neue und deutlich höhere Beiträge, möglich ist aber auch ein Wegfall des Semestertickets an mehreren Hochschulstandorten in NRW…
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Flughafen Köln/Bonn – Sukzessive bauliche Erweiterungen
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat 2013 der Klage entsprochen, dass die sukzessiven baulichen Erweiterungen des Flughafens einer Salamitaktik entsprächen und deshalb zu kritisieren seien. Jetzt wird die Klage beim Bundesverwaltungsgericht erneut behandelt. Für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung…
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NRW muss PKW-Maut stoppen: keine Totalüberwachung in NRW
Oliver Bayer, Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr zur Aktuellen Stunde zur PKW-Maut: Der Patientin Verkehrsinfrastruktur geht es nicht gut. Eine jahrzehntelange falsche Verkehrspolitik haben sie stark geschwächt. Und jetzt verabreicht Stillstands-Minister Dobrindt mit der PKW-Maut ein…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)
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Rede: Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW!
Donnerstag 05. November 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7213 in Verbindung damit Interessen von Nordrhein-Westfalen werden übergangen – Pkw-Maut schadet Tourismus, […]
PKW-Maut: Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – Aktuelle Stunde zur gigantischen Überwachungsinfrastruktur
Mit Hilfe der CDU aus NRW bastelt Minister Dobrindt aus der völlig sinnlosen PKW-Maut eine Überwachungsinfrastruktur, die Begehrlichkeiten weckt. Sie stellt die Möglichkeiten der LKW-Maut und aller bisherigen Überwachungsstrukturen in Deutschland deutlich in den Schatten. Am Donnerstag (6. November 2014) wird im Landtag NRW auf Antrag der Piratenfraktion diese Aktuelle Stunde beraten: Erst Bürokratie-, jetzt […]
Das Ende des Sozialtickets ist eingeläutet
Das aktuelle Sozialticket läuft Ende 2015 aus. Doch eine „Nachfolgeregelung“ auf Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW ist heute mehrheitlich im Verkehrsausschuss abgelehnt worden. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Verkehrsausschuss: „Wir wollen ein verbessertes Sozialticket flächendeckend und zu…
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Keine Erneuerung für das Sozialticket in Sicht. NRW-Regierung lässt Sozialticket auslaufen.
Das aktuelle Sozialticket in NRW läuft Ende 2015 aus. Wir Piraten möchten ein verbessertes Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in NRW einführen. Doch unser entsprechender Antrag im Landtag NRW wurde am Donnerstag im Verkehrsausschuss mehrheitlich abgelehnt. Minister Groschek fühlt sich für die Fortführung des Sozialtickets nicht mehr zuständig. Bereits am 26.06.2014 (Protokoll Seite 33) sagte […]
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Wissenschaft in NRW ohne Open-Access auf dem Abstellgleis
Heute stand die Anhörung zu Open-Access auf dem Programm im Landtag NRW. Die Sachverständigen haben die Dramatik, in der wir uns befinden, klar und deutlich herausgestellt: Ohne offene Ohren für das wichtige Thema Open-Access steuert NRW direkt ins wissenschaftliche Abseits.…
Getagged mit: Kultur, Kunst, Open Access
Veröffentlicht unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Oliver Bayer, Persönliche Blogposts
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