Am 25. Oktober 2014 wurde die neue Landesgeschäftsstelle der PIRATEN NRW eröffnet und gleichzeitig unser neues Wahlkreisbüro Düsseldorf eingeweiht. Beide Büros befinden sich jetzt in der Akademiestraße 3 in der Düsseldorfer Altstadt direkt am “Alten Hafen” zwischen der Gaststätte „Zum Uerige“ und einem Segelschiff, einem Aalschokker, den die Stadt Düsseldorf freundlicherweise vor unserem Wahlkreisbüro platziert hat. Das Wahlkreisbüro […]
Blog-Archive
Eröffnung der Landesgeschäftsstelle und unseres Wahlkreisbüros
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Rede: Zur Modernisierung von Wasserwegen für den Güterverkehr
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 6. Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6854 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll der Rede […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Eine Millionen Elektroautos auf die Busspur?
Die Bundesregierung will, dass die, die sich einen Hybrid-Wagen leisten können, die Busspur benutzen. Es sollen sogar eine Millionen Elektroautos plus x Hybride die Busspur nutzen. Wie soll das denn gehen? Werden jetzt vierspurige Bundesstraßen konse…
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Rede: Zum Hochschulzukunftsgesetz
04.07.2014 Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5410 in Verbindung damit: Wissenschaftsgesetz (WissG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Audiomit…
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Rede: Zum Stop der PKW-Maut in NRW
11.09.2014 Top 3. Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6631 – direkte Abs…
Rede: Bauen mit Holz erleichtern – Bauordnung Nordrhein-Westfalens ändern
04.07.2014 Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6687 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneckenburger. Für die Piraten spricht Herr Kollege Bayer. Oli…
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Schluss mit Dobrindts bundesweiter City-Maut und Schäubles Finanz-Tricks
Bei Verkehrsminister Ramsauer hieß es noch “City-Maut ist Ländersache”. Nun will Bundesverkehrsminister Dobrindt ganz nebenbei eine bundesweite City-Maut – eine Maut für alle Straßen – einführen. Das enteignet die Bundesländer und…
Bürgerbeteiligung A1-Brücke Leverkusen: Die Sache mit dem verkürzten Klageverfahren
Einige Verkehrsminister scheinen Gefallen daran zu finden, ein “verkürztes Klageverfahren” bei Bauprojekten einzusetzen, um mal eben schneller voranzukommen, wenn die Politik zuvor jahrelang geschlafen hat. So machen das Olaf Lies in Nied…
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Pläne durchleuchtet: Dobrindts PKW-Maut ist ein Placebo.
Am Montag hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin sein Konzept für eine PKW-Maut vorgestellt. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Verkehrsausschuss des Landtags NRW, Carsten Spengler und Ralf Muschall haben nach der Pressekonferenz gemeinsam die Pläne durchleuchtet: Dobrindts PKW-Maut ist ein…
Getagged mit: Datenschutz, Maut, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Medien, Oliver Bayer, ÖPNV, Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Medien, Oliver Bayer, ÖPNV, Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen
Unsere Initiativen zum ÖPNV im Landtag Juni/Juli 2014
1. Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des ÖP(N)V Unser Antrag wurde am 4. Juli 2014 im Landtag NRW einstimmig angenommen und die Enquete-Kommission zu Finanzierungoptionen des öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen eingesetzt…