VERANSTALTUNG Modellkommune Fahrscheinfrei #fahrscheinfreitag am Samstag 12. März 2016 / 11 – 17.30 Uhr im Unperfekthaus Essen Save the Date: Auftakt- und Informationsveranstaltung zur NRW-Modellkommune #fahrscheinfrei Eine Veranstaltung für alle, die mehr aus ihrem ÖPNV vor Ort machen wollen: Bus…
Monatsarchive: Januar 2016
SAVE THE DATE: fahrscheinfreitag
Getagged mit: fahrscheinfreitag, ÖPNV, Verkehrswende
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Stellenausschreibung Referent/in Netzpolitik/Medienpolitik
Die PIRATEN Fraktion im Landtag NRW sucht zur Unterstützung ihrer Arbeit zum nächst möglichen Zeitpunkt am Dienstort Düsseldorf einen Wissenschaftlichen Referenten beliebigen Geschlechts für den Bereich „Netzpolitik/Medienpolitik“
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Offener Brief an die Rektorin Prof. Dr. Steinbeck der HHU Düsseldorf
Sowohl Oliver Bayer als auch Dr. Joachim Paul sprechen sich als Abgeordnete des Landtags NRW und Mitglieder des Wissenschaftsausschusses gegen eine Schließung des Studienfachs der Informationswissenschaft an der Heinrich Heine Universität Düsseldorf aus. Wer möchte, kann hier eine Petition gegen die Schließung zeichnen. Hier der offene Brief an die Rektorin der HHU [Download PDF] und hier […]
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Jobcenterverhalten nach Gerichtsentscheidungen
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) verurteilte das Jobcenter Wuppertal, die angemessenen Unterkunftskosten für Wuppertaler SGB-II-Bezieher rechtmäßig anzusetzen. Das Gericht entschied, dass die Methode zur Festsetzung der Werte für die übernahmefähigen Unterkunftskosten auf Grundlage der kalten Grundmiete … Weiterlesen
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Erdgassuchbohrung in Oppenwehe
Zur Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Erdgassuchbohrung in Oppenwehe: Die Landesregierung sagt, es könnten nun keine nennenswerten Mengen des Dieselöls mehr aus dem Gestein zurück gewonnen werden. Das beantwortet nicht die Frage, wieviel denn da unten bleiben wird. Offensichtlich…
Getagged mit: Fracking, Umwelt
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Hilfe für die Flüchtlingshilfe – 2. Helferkonferenz im Landtag NRW
Das war unsere 2. Helferkonferenz Am 20. Januar 2016 veranstaltete die Piratenfraktion NRW die 2. Helferkonferenz im Landtag NRW. Nach dem Erfolg der letzten Veranstaltung im Oktober 2015 war es ein Wunsch der Teilnehmer sich bald wieder zu treffen,…
Getagged mit: Flüchtlinge, Helferkonferenz
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss werbefrei sein
Die Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss bis 2020 schrittweise abgeschafft werden. Im ersten Schritt soll die Werbung ab 2017 auf 60 Minuten, im zweiten Schritt ab 2018 auf 30 Minuten reduziert werden. Ab 2020 soll dann komplett auf Werbung verzichtet…
Getagged mit: Medien, Rundfunk, WDR
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Schluss mit ‘gefühlter Sicherheit’ – Keine Ausweitung der Videoüberwachung in NRW
Mittwoch, 27. Januar 2016, TOP 6, ca. 13.15 Uhr Schluss mit ‘gefühlter Sicherheit’ – Keine Ausweitung der Videoüberwachung in NRW Drucksache 16/10785 Die Landesregierung soll Videobeobachtung unabhängig und wissenschaftlich evaluieren lassen. Der weitere Ausbau von Videobeobachtung ist zu unterlassen, solange…
Zum Antrag PUA “Silvesternacht 2015”
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zum Antrag von CDU- und FDP-Fraktion auf einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Vorfällen an Silvester in Köln: Wir brauchen keinen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Innenminister Jäger muss weg. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss verzögert die notwendigen Konsequenzen…