Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 9. Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5745 in Verbindung damit 11tes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU,…
Monatsarchive: September 2014
Torsten Sommer zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 7. Gesetz zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6866 Unsere Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll…
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Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
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Oliver Bayer zur Modernisierung von Wasserwegen für den Güterverkehr
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 6. Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der…
Olaf Wegner zur Sicherung von Bedürftigen Menschen (GEPA NRW)
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 5. Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW) Gesetzentwurf…
Dietmar Schulz zur konsequenten Durchführung der Schuldenbremse
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 4. Kein fauler Pakt mit dem Bund zur Fortsetzung des Schuldenstaates – Erfolgsmodell Schuldenbremse nicht aufweichen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6861 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Getagged mit: Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Lukas Lamla zum Ausbau von freiem W-LAN in NRW
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 3. Freies WLAN für ganz NRW – Freifunk unterstützen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6850 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download…
Getagged mit: Flüchtlinge, Freifunk, Störerhaftung
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
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Nicolaus Kern zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetz
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 2. Europarechtswidriges und bürokratisches Tariftreue- und Vergabegesetz aufheben Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6860 Unser Redner: Nicolaus Kern Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Nicolaus Kern anhören Audiomitschnitt der…
Monika Pieper zum Erhalt eines fairen und leistungsgerechten Schulsystems
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Für den Erhalt eines fairen und leistungsgerechten Schulsystems – Schließung von Gymnasien und Entwertung von Schulabschlüssen verhindern Aktuelle Stunde…
Flüchtlinge: Minister Jäger hat die Lage nicht im Griff
Zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung und der Misshandlung von Flüchtlingen erklärt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Vorschläge des Ministers aus seiner heutigen Pressekonferenz sind völlig unzureichend! In der Überschrift von klaren Standards zu sprechen, aber…
Getagged mit: Flüchtlinge, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Nein, Mann. Ich will nicht homogen.
Sorry, mir ist einfach kein vernünftiger Titel eingefallen. Ich wollte aber schnell was runterschreiben, weil hierzu gestern auch auf Twitter eine kleine Diskussion entstanden ist …
Diese Idee.
Dieser Piratengedanke.
Diese heterogene Gruppe, die mit ihren vielen verschiedenen Meinungen und Einflüssen versucht, Politik mitzugestalten anstatt sich auf der Couch über all dies aufzuregen.
Die Idee von […]
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