Mittwoch, 26. März 2014 Top 15. Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes und zur Änderung jagdlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3457 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Drucksache 16/5296 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung:…
Monatsarchive: März 2014
Hanns-Jörg Rohwedder zur Änderung des Landesjagdgesetzes
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Fraktionssitzung vom 25.03.2014 – Das Wichtigste in Kürze
Mit acht Anträgen gehen wir in die kommende Plenarphase (26.-28. März 2014). Unsere Themen: Mobilität für alle! / Hebammenbetreuung / Videoüberwachung / Schulsozialarbeit / Bundesberggesetz / Wirtschaftsförderprogramme / Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP / Selbstverwaltende Justiz. Alle unsere Anträge findet…
Getagged mit: Mobilität, TTIP, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen
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Frank Herrmann zur Einführung eines öffentlichen Registers von Videoüberwachungskameras
Mittwoch, 26. März 2014 Top 10. Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5280 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt…
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Torsten Sommer über Transparenz bei kommunalen Sozialausgaben
Mittwoch, 26. März 2014 Top 9. Transparenz bei kommunalen Sozialausgaben herstellen – Task Force „Kommunale Sozialkosten“ einrichten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5268 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede…
Olaf Wegner über optimale Behandlung von Schlaganfallpatienten/innen
Mittwoch, 26. März 2014 Top 8. Schlaganfallpatientinnen und Schlaganfallpatienten sofort und optimal behandeln Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5250 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner…
Gestzentwurf: Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene
25.03.2014 Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene Urheber: PIRATEN Gesetzentwurf-Drucksache-16-5474.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen.
Entschließungsantrag: Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen
25.03.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5271 Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5414.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen…
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Dirk Schatz zur Prüfung von Lohntestverfahren im Öffentlichen Dienst
Mittwoch, 26. März 2014 Top 7. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit – Prüfung von Lohntestverfahren zur Feststellung von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern im Öffentlichen Dienst – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache…
Änderungsantrag: Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen
25.03.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5231 Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5418.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei…
Birgit Rydlewski zur Aufarbeitung der Unterdrückung Homosexueller nach 1949
Mittwoch, 26. März 2014 Top 5. Die strafrechtliche Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller nach 1949 muss aufgearbeitet werden Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5282 Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Birgit…