18.03.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3228 Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5294.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an…
Monatsarchive: März 2014
Änderungantrag: Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Antrag: Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken
18.03.2014 Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5281.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Rechtsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Antrag: Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!
18.03.2014 Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5278.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft,…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, TTIP
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Antrag: Änderung des Bundesberggesetzes
18.03.2014 Änderung des Bundesberggesetzes Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5275.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Eine Minute vor zwölf – Nach Absage des Bundes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit muss Landesregierung endlich handeln
18.03.2014 Eine Minute vor zwölf – Nach Absage des Bundes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit muss Landesregierung endlich handeln Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5279.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und…
Antrag: Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz sicherstellen
18.03.2014 Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz sicherstellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5276.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Haushalts- und…
Getagged mit: Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Antrag: Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen
18.03.2014 Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5277.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für…
Antrag: Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen
18.03.2014 Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5280.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, an…
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)
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Fraktionssitzung vom 18.03.2014
In dieser Sitzung ging es u.a. um den geänderten „Hebammen-Antrag“ von Olaf Wegner und den Giga-Liner Antrag von Nico Kern sowie Nutzung von Abstimmungstools/Redmine während der Plenarphase. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=e58c447db7122579d8d1dfc795aaa153&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
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Entschließungsantrag: Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen
18.03.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/2632 Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5306.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,…