29.01.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4809 Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4902.pdf Der Antrag – Drucksache 16/4809 –…
Monatsarchive: Januar 2014
Dietmar Schulz zu Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 6. Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4824 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Kai Schmalenbach zu vorzeitiger Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 5. Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4811 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (1. Redebeitrag von Kai…
Getagged mit: Energiewende, Maut
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Stellenausschreibung: Antrags- und Sitzungsassistenz
Stellenausschreibung der Fraktion: Antrags- und Sitzungsassistenz Wir suchen ab sofort einen Mitarbeiter beliebigen Geschlechts als Fraktionsassistenz für Vorstandssitzungen, Fraktionssitzungen, Plenartage und für die organisatorische Antragsbearbeitung.
Veröffentlicht unter uncategorized
Hanns-Jörg Rohwedder zu Rolle von NRW bei der Energiewende
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Energiewende – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4880 in Verbindung damit…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Die Piraten und der Anarchismus
“Was mich betrifft, so glaube ich nicht, dass es eine Lösung für die gesellschaftlichen Probleme gibt, sondern tausend verschiedene und veränderbare Lösungen, wie auch das gesellschaftliche Leben in Zeit und Raum verschieden und veränderbar ist!” (Errico Malatesta) Aktuell wird bei Piraten auch immer mal über Anarchismus diskutiert. Auslöser war eine auf dem Bundesparteitag hängende Fahne. […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Kai Schmalenbach zu Rolle von NRW bei der Energiewende
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Energiewende – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4880 in Verbindung damit…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz, Kultur
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Tagesordnung der 48. Plenarsitzung
Mittwoch, 29. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge
Girls Day im Landtag NRW
Die Piraten laden Euch zum Girls Day im Landtag ein!
Wann?
Montag, 24. März 2014
Wo?
Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf
Warum?
An diesem Tag möchten wir euch Mädels Berufsfelder vorstellen, an die Ihr bislang vielleicht noch nicht gedacht habt.
Was gibt’s?
10.00 Uhr Einlass
10.30 Uhr Eröffnung im Plenarsaal
11.30 […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Landesregierung prellt den Bürger um 117 Millionen Euro
„Wenn morgen mit der Regierungsmehrheit das Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds verabschiedet wird, erreicht die Mauschelei mit der Kirche ihren Höhepunkt“, sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Seit Jahren trickst…