Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 12. Landesregierung muss für kommunale Verteilungsgerechtigkeit bei den Bundesmitteln des Bildungs-und Teilhabepakets sorgen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4158 Unser Redner: Torsten Sommer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von als Download Torsten…
Monatsarchive: Oktober 2013
Plenarrede: Torsten Sommer zu kommunaler Verteilungsgerechtigkeit bei den Bundesmitteln des Bildungs-und Teilhabepakets sorgen
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Neues Körperschaftsrecht für Religionsgemeinschaften in Sicht
Mit den Stimmen aller Fraktion will der nordrhein-westfälische Landtag das Körperschaftsstatusrecht ändern. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP und Piraten haben einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht.
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Plenarrede: Frank Herrmann zu direkter Demokratie
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 11. Direkte Demokratie muss bürgerfreundlich und rechtssicher sein! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2116 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/3493 Unser Redner : Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung, d.h. Ablehnung der Beschlussempfehlung des…
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Umstellung von landeseigenen Gebäuden auf Öko-Strom
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 10. Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4161 Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Wir fordern, dass die…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Änderungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 (Neudruck) 16.10.2013 Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf Änderung von § 19 – Erleichterung für die Beantragung eines Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs, §…
Plenarrede: Simone Brand zu Tarifbruch bei Outokumpu in Bochum
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 8. E i l a n t r a g Tarifbruch bei Outokumpu beschädigt das Vertrauen zwischen den Sozialpartnern Eilantrag auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4212…
Plenarrede: Monika Pieper zu Problem des Analphabetismus
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 7. Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4152 Unsere Rednerin: Monika Pieper Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der…
Landtag Intern, Ausgabe 9, 16.10.2013
Aus den Fraktionen Von marinen Metaphern hin zu dringenden Debatten. “Mann über Bord”, “Untergang”, “Klarmachen zum Kentern” – mit den Ereignissen der vergangenen Wochen in unserer Fraktion haben wir Fans nautischer Untergangsszenarien offensichtlich in Verzückung versetzt. Und tatsächlich war Robert…
Tagesordnung der 41. Plenarsitzung
Mittwoch, 16. Oktober 2013
Plenarrede: Torsten Sommer zu Saktionen bei Hartz 4 Empfängern
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 5. Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4162 Unser Redner: Torsten Sommer Der Effekt von Sanktionen gegen ALG II-Empfängern ist immer noch nicht bewiesen. Die Jobcenter nutzen…