Mittwoch 25.September.2013 TOP 12. Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4018 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Der Subventionierung der privaten Universität Witten/Herdecke steht…
Monatsarchive: September 2013
Plenarrede: Joachim Paul zu Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden
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Von F wie Fernuniversität bis Ü wie Überwachung
Ein Sperrklauselverbot im Kommunalwahlgesetz war heute eine unserer wichtigsten Forderungen im Plenum. Außerdem auf der Tagesordnung: der Überwachungsskandal, ruinöser Steuerwettbewerb, das Halten von gefährlichen Tieren, Unterstützung für die Fernuniversität Hagen und beitragsfreie Kinderbetreuung…
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Kita, Klimaschutz, Sperrklausel, Überwachung
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Tagesordnung der 40. Plenarsitzung
Donnerstag, 26. September 2013
Getagged mit: Industrie, Sperrklausel, Überwachung
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Gemeinsames Lernen: Dialog, Planung und Transparenz
Zum CDU-Antrag „Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen“ (Drucksache 16/4009) sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW und Obfrau im Ausschuss Schule und Weiterbildung: Gemeinsames Lernen muss im Land eine hohe Priorität haben. Die Schulen müssen zügig…
Getagged mit: Bildung, Transparenz
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Selbstkritik die zweite
Den 100sten Blogeintrag zum Thema Wahlanalyse schreiben? Als 101er über all die Probleme, Ungereimtheiten, Kommunikationsfehler innerhalb der Partei reden? Oder doch als „amtierendes MdL“ den Fehler zunächst bei sich selbst suchen? Ich glaube mit Letzterem fahre ich besser. Alles in … Weiterlesen →
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Gemeindefinanzierungsgesetz 2014
Mittwoch, 25. Septmeber 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Landtag Intern, Ausgabe 8, 25.09.2013
Aus den Fraktionen „Prism“ und „Tempora“ – der Skandal geht weiter! Fast täglich tauchen neue Meldungen über immer neue Ausspähprogramme auf. NSA & Co. beobachten, was wir tun, was wir lesen, was wir suchen, was wir kaufen, wo wir uns…
Plenarrede: Daniel Düngel zu beitragsfreier Kinderbetreuung nach dem Motto „keine Bildung ist viel zu teuer!“
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 18. „Keine Bildung ist viel zu teuer!“ – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4019 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4026 Block I Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsempfehlung:…
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Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Plenarrede: Joachim Paul zu Studienbedingungen und rot-grüner Hochschulpolitik
Donnerstag, 26.September 2013 TOP 17. Versprochen – Gebrochen: Rot-Grüne Mangelpolitik verschlechtert Studienbedingungen – Millionen für Qualitätsverbesserungen fehlen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4025 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Open Access, Open Data, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Plenarrede: Joachim Paul zur Fern-Universität Hagen
Donnerstag, 26.September 2013 TOP 16. Die Fern Universität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Piratenfraktion, Drucksache 16/4016 Block I Unser…