Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1338 Torsten Sommer und Kai Schmalenbach Drucksache 16/3290 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3604 18.07.2013
Monatsarchive: August 2013
Drs. 16/3281: Urheberrechtliche Abmahnungen gegen Landesbehörden?
Urheberrechtliche Abmahnungen gegen Landesbehörden? Kleine Anfrage 1332 Dirk Schatz Drucksache 16/3281 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3593 17.07.2013
Drs. 16/3265: Ist der Landesregierung bewusst, dass es beim NiSchG um die Schädigung Dritter geht?
Ist der Landesregierung bewusst, dass es beim NiSchG um die Schädigung Dritter geht? Kleine Anfrage 1323 Daniel Düngel und Kai Schmalenbach Drucksache 16/3265 12.06.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/3580 16.07.2013
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Kai Schmalenbach, Kleine Anfragen
Drs. 16/3185: Vorschläge der EU-Luftsicherheitsagentur EASA für neue Flug- und Ruhezeitregeln bei Piloten und Flugbegleitern
Vorschläge der EU-Luftsicherheitsagentur EASA für neue Flug- und Ruhezeitregeln bei Piloten und Flugbegleitern Kleine Anfrage 1310 Torsten Sommer Drucksache 16/3185 04.06.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/3756 16.07.2013
@netnrd hat Hals: Pofallas #Prism-Pressekonferenz
Gestern gab Kanzleramtsminister Ronald Pofalla eine denkwürdige Pressekonferenz, in der er die Datenausspähaffäre rund um NSA und Prism für beendet erklären möchte. Dabei warf er fleißig Nebelkerzen, und viele Leute fallen prompt darauf herein. …
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Pofalla steckt den Kopf in den Sand
Zur Aussage von Kanzleramtsminister Pofalla, die NSA-Affäre sei beendet, die US-Behörden würden sich an Recht und Gesetz halten und ein No-Spy-Abkommen würde Deutschland künftig vor Überwachung schützen, sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Herr Pofalla kann nicht ernsthaft glauben,…
Getagged mit: Innenpolitik, Kultur, Überwachung, Whistleblowing, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Pressemitteilungen
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Bürgerrechte enden nicht am Stadiontor
Ich möchte Euch gern noch den Mitschnitt unserer Pressekonferenz zum Thema Fanrechte nachreichen:
Zudem möchte ich Euch den Blog-Beitrag vom Likedeeler ans Herz legen – natürlich ohne das Foto von RB Salzburg
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Prism und Tempora: Minister Jäger legt die Füße hoch
Innenminister Ralf Jäger erkennt in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten Frank Herrmann und Daniel Schwerd die Schwere der Datenschutzverletzungen durch Prism und Tempora – aber seine einzige Konsequenz lautet: „Da es um Belange der Außenpolitik geht, ist…
Interview im WDR 5 Westblick
Heute wurde ich im Radio WDR 5 für die Sendung Westblick von Moderatorin Edda Dammmüller zum Thema NSA und Prism, Safe Harbour und deutsche Datenschutz-Standards interviewt – und was das Land Nordrhein-Westfalen jetzt tun müsste, um uns und un…
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Gemeinsam gegen Überwachung und für die Freiheit!
Begleite uns zur Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 7. September Die Abgeordneten Frank Herrmann und Daniel Schwerd organisieren zwei Busreisen zur großen Demonstration „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!“ am 7. September in Berlin. Die Fahrt richtet sich an…
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Mitmachen, Persönliche Blogposts, uncategorized
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