Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 3. Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3249 Block II Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Innenausschuss – federführend…
Monatsarchive: Juni 2013
Plenarrede: Frank Herrmann zu PRISM und anderen Überwachungsprogrammen
Getagged mit: Edward Snowden, Industrie, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Stärkung der solidarischen Wirtschaft
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 2. Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft Antrag SPD / GRÜNE Drucksache 16/3228 Block I Unsere Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk –…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Joachim Paul zu Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung bei Hochwasserhilfe
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch Unser Redner : Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Wortprotokoll zur Rede von Joachim…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Joachim Paul, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Drs. 16/2837: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hamm
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hamm Kleine Anrage 1186 Robert Stein Drucksache 16/2837 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3088 / Anlage 03.06.2013
Drs. 16/2836: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hagen
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hagen Kleine Anfrage 1185 Robert Stein Drucksache 16/2836 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3087 / Anlage 03.06.2013
Drs. 16/2835: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Duisburg
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Duisburg Kleine Anfrage 1184 Robert Stein Drucksache 16/2835 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3086 / Anlage 03.06.2013
Drs. 16/2833: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Witten
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Witten Kleine Anfrage 1182 Robert Stein Drucksache 16/2833 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3084 / Anlage 03.06.2013
Drs. 16/2832: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Welver
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Welver Kleine Anfrage 1181 Robert Stein Drucksache 16/2832 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3083 / Anlage 03.06.2013
Antrag: Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen!
20.06.2013 Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen Der Skandal rund um das amerikanische Überwachungsprogramm Prism zeigt deutlich, welche drastischen Konsequenzen der staatliche Sicherheitswahn für die Freiheit und Privatsphäre seiner Bürger haben kann. Wir fordern, dass Menschen und…
Getagged mit: NSA, Prism, Privatsphäre, Überwachung
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Antrag: Urananreicherungsanlage in Gronau schließen, alle Atomanlagen in NRW sofort stilllegen!
20.06.2013 Urananreicherungsanlage in Gronau schließen Die Uranfabrik in Gronau ist ein wachsendes Atommülllager mit tausenden Tonnen Uran. Bis zu 60.000 Tonnen gefährliche Uranoxide sollen künftig vor Ort gelagert werden dürfen – zusätzlich zu dem vorhandenen Uranhexafluorid-Freilager. Weder gibt es einen…
Getagged mit: Gronau, Urananreicherung, Urenco
Veröffentlicht unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
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