Die Abgeordneten haben die kommende Plenarphase vorbereitet. Die Ergebnisse findet ihr hier: https://20piraten.piratenpad.de/778 Robert Stein wird stellvertretendes Mitglied im West-LB-Untersuchungsausschuss. Die Vorstandswahlen der Fraktion werden voraussichtlich am Dienstag, 4. Juni 2013, stattfinden. Die Fraktion hat entschieden, eine nichtöffentliche Mailingliste einzurichten,…
Monatsarchive: Mai 2013
Fraktionssitzung vom 14.05.2013 – das Wichtigste in Kürze
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Körperscanner sind nichts anderes als Nacktscanner
Am Flughafen Düsseldorf werden Reisende ab morgen auch mit einem sogenannten “Körperscanner” kontrolliert. Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion für Datenschutz und Privatsphäre: Nacktscanner jetzt einfach Körperscanner zu nennen, ist ein schlechter Witz. Es sind die gleichen Geräte. Der einzige…
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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Unsere Verkehrswendekonferenz setzt Schwerpunkte: Open Data, attraktiver ÖPNV und Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur
Wir veranstalten am kommenden Wochenende (24. bis 26. Mai 2013) unsere Verkehrswendekonferenz in Düsseldorf. Sie soll Menschen, Ideen und Konzepte zusammenführen und Prognosen sowie Lösungen für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur dieses Jahrhunderts aufzeigen. Die Referenten, Vorträge sowie Workshops und damit auch die Schwerpunkte der Veranstaltung stehen nun fest. Lange habt Ihr hier nichts mehr von […]
Oliver Bayer erklärt #Verkehrswendekonferenz
Getagged mit: Verkehrswende
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Informationsreise nach Alkmaar zum Oranje Huis
Informationsreise des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation zum Oranje Huis in Alkmaar/NL am 17.5.2013: Zunächst ein paar (deutschsprachige) Informationen zu dem Haus und dem dort praktizierten Ansatz, die ich im Netz gefunden habe: http://www.frauenhauskoordinierung.de/fileadmin/redakteure/pdfs/Fachforen/8.Fachforum_2011/Schenkels_Oranje_Huis.pdf https://www.blijfgroep.nl/sites/default/files/infoFleafletduits.pdf Gewaltschutzgesetz ähnlich wie in Deutschland. Organisation: blijf groep (NGO – Stiftung mit kleinem Förderverein) Idee bei Arbeitskonferenz des Frauenhauses […]
Meine Rede zu “Kinder kennen keine Grenzen …”
In der 32. Plenarsitzung des Landtags NRW habe ich zum FDP-Antrag
“Kinder kennen keine Grenzen – Erleichterungen für die Inanspruchnahme von gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten auf den Weg bringen”
gesprochen.
Meine Rede auf youtube:
Meine Rede als Audiomitschnitt und zu guter Letzt aus dem Wortprotokoll des Landtags:
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der Piraten […]
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Plenarrede: Monika Pieper zu freien Lernmaterialien
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 11. Freie Lernmaterialien fördern! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1253 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache 16/2910 Unsere Rednerin: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Monika…
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 10. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2652 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Unsere Anträge – eine aktualisierte Plenarübersicht
Transparenz, Netzneutralität, Wasserschutz, Lebensmittelkennzeichnung… Mit unseren Anträgen konnten wir in der vergangenen Plenarphase erfolgreich wichtige politische Initiativen starten. Hier eine aktualisierte Übersicht: Wohnungsangebot sichern – Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern Die Umwandlung von Wohnraum zu anderen Nutzungszwecken und der spekulative Leerstand muss…
Getagged mit: Bildung, Fracking, Innenpolitik, Klimaschutz, Kultur, Netzneutralität, Transparenz
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