Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zum Vorschlag von Bundesinnenminister und Justizminister zum Einsatz elektronischer Fußfesseln gegen mutmaßliche ‚Gefährder‘: „Die Bundesregierung will offenbar endlich das tun, was wir PIRATEN schon lange fordern: so genannte Gefährder frühzeitig ansprechen. Gab…
Blog-Archive
Kehrtwende in der Sicherheitspolitik mit neuem, heißem Scheiß
Getagged mit: Amri, Frank Herrmann, Fußfesseln, Piraten, Sicherheit
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Bertelsmann-Stiftung und NRW-Regierung: Ziemlich beste Freunde?
Die Piratenfraktion NRW hat eine Große Anfrage zu den Verbindungen zwischen Bertelsmann-Stiftung und Landesregierung gestellt und Antwort erhalten. Joachim Paul, der wirtschaftspolitische Sprecher der Piratenfraktion NRW, wartete in seiner Rede mit einer Information auf, die die Landesregierung in ihrer Antwort…
Getagged mit: Bertelsmann, Joachim Paul, ltnrw, NRW, Piraten
Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul
Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul
Einigung im Streit um Betriebsrat bei NRW-Landtagsfraktion
In dem heute vor der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf verhandelten einstweiligen Verfügungsverfahren haben sich die Fraktion und der Betriebsrat zur gütlichen Beilegung dieses Verfahrens verständigt. Die Fraktion wird dem Betriebsrat binnen einer Woche wieder ein E-Mailpostfach nebst Kalender zur…
Getagged mit: Betriebsrat, Piraten, Pressemitteilung, Streit
Veröffentlicht unter Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Pressemitteilungen
Piraten fordern Lobbyregister – Sachverständige auch
Die Piratenfraktion NRW fordert ein Lobbyregister für den Landtag – und bei einer Anhörung haben sich alle Sachverständigen dafür ausgesprochen. Lobby Control und Transparency International haben den Antrag insgesamt ausdrücklich begrüßt und darauf hingewiesen, dass eine unzureichende Reglung eines Lobbyregisters eine negative…
Getagged mit: Lobby, Lobbyregister, Marsching, Piraten
Veröffentlicht unter Blogbeitrag, Homepage, Michele Marsching
Veröffentlicht unter Blogbeitrag, Homepage, Michele Marsching
Antrag mit AStA-Vertretern: Lehrerausbildung fair entlohnen
Politisch engagierte junge Leute werden oft mit einem „Es ist so toll, dass sich junge Leute so engagieren“ abgespeist, ohne dass jemand ihre Forderungen ernst nimmt. Echte Bürgerbeteiligung sieht anders aus. Das hat sich auch die Piratenfraktion NRW gedacht und…
Getagged mit: Lehrer, Piraten, Praxissemester, Studenten, Universität
Veröffentlicht unter Blogbeitrag, Homepage
Veröffentlicht unter Blogbeitrag, Homepage
#Piratentag: Live-Ticker und alle Anträge im Überblick
Der Innenausschuss des Landtags NRW war am 27.10.2016 fast vollständig in Piratenhand: Die Fachpolitiker behandelten an diesem Tag ganze sieben Anträge unser Fraktion – so viel wie noch nie in den letzten vier Jahren. Ansonsten bestand die Tagesordnung hauptsächlich aus…
Getagged mit: Lobbyismus, Lobbyregister, Piraten, Piratentag, Transparenz
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Homepage, Innenausschuss (A09)
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Homepage, Innenausschuss (A09)
Sicherheitslücken: Dem Land droht ein Millionenschaden
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zur heutigen Landtagsdebatte „Digitale Gefahrenabwehr – Sicherheitslücken entdecken und schließen“: „Der Staat muss sich dafür einsetzen, dass digitale Infrastruktur und elektronische Kommunikation sicher ist. Die Beseitigung der Schäden würde das Land viele…
Getagged mit: Frank Herrmann, NRW, Piraten, Sicherheit, Softwarefehler
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
G9 jetzt – Farbe bekennen, lieber Landtag!
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt zur heutigen Landtagsdebatte übver den Antrag der PIRATEN „G9 für Nordrhein-Westfalen jetzt!: „Das G8 ist in NRW gescheitert. Es fehlt die Akzeptanz bei Eltern, Schülern und Lehrern.
Getagged mit: Bildung, G8, G9, Monika Pieper, Piraten
Veröffentlicht unter Bildung, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bildung, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen
Verfassungsreform: Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erläutert die Position der PIRATEN in der heutigen Landtagsdebatte zur Verfassungsänderung: „Die Verfassungskommission ist institutionell gescheitert. Durch den Versuch eine ‚große Lösung‘ zu finden, die alle Interessen berücksichtigt, mussten zu viele Kompromisse gemacht…
Getagged mit: ltnrw, Marsching, Michele Marsching, NRW, Piraten, Piratenfraktion, Verfassung
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen