Aus den Fraktionen Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt uns der Weg? Wie muss eine Verkehrspolitik für die kommenden Jahrzehnte aussehen? Wir wagen einen Blick in die Zukunft und laden vom 24. bis 26. Mai 2013 zur Verkehrswendekonferenz in die Räumlichkeiten…
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Oliver Bayer zieht Bilanz der ÖPNV-Anhörung und erläutert die kommende Verkehrswendekonferenz (Video)
Pressemitteilung zum Thema
Sachverständige bestätigen Piraten-Forderung nach Transparenz beim ÖPNV
Für eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik ist eine völlige Daten-Transparenz unabdingbar. In der heutigen Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat die Mehrheit der Experten diese Piraten-Überzeugung untermauert.
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ÖPNV-Anhörung: Wie steht es um Busse und Bahnen?
Auf unsere Initiative hin beschäftigt sich jetzt am Montag der Verkehrsausschuss mit dem Antrag: „Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW“. Zu dieser Anhörung sagt Oliver Bayer, Verkehrsexperte und…
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ÖPNV-Barrieren: Weg damit, noch bevor sie aufgebaut werden!
Der Kommunalausschuss hat sich heute mit unseren Antrag „Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen“ beschäftigt. Mit diesem Antrag wollen wir erreichen, dass der Chef der VRR, Martin Husmann, mit seiner Idee scheitert, Zugangssperren nach Pariser Vorbild an…
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Meine Rede zu “Kinderstuben der Demokratie”
Am Donnerstag, dem 21.03.2013 habe ich in der 25. Plenarsitzung zum CDU-Antrag Drucksache 16/2128 gesprochen.
„Kinderstuben der Demokratie“ – Erfolgreiches Modellprojekt „Kinder gestalten aktiv ihre Lebenswelt“ in Nordrhein-Westfalen fortführen!
Das Video könnt ihr hier sehen:
Den Audiomitschnitt gibt es hier:
Die Mitschrift der Rede aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Für die Piratenfraktion […]
Plenarrede: Daniel Düngel zu Modellprojekt „Kinderstuben der Demokratie“
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 11. „Kinderstuben der Demokratie“ – Erfolgreiches Modellprojekt „Kinder gestalten aktiv ihre Lebenswelt“ in Nordrhein-Westfalen fortführen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2128 Block I Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende…
Plenarrede: Oliver Bayer zu barrierenfreiem Zugang zu Mobilität
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 10. Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2283 Block I Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den…
Keine Sperren an Bahnsteigen in NRW!
Der Vorstoß des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist überflüssig und aberwitzig. Deshalb hat die Piratenfraktion in der heutigen Plenarsitzung den Antrag gestellt, Zugangshürden zum öffentlichen Personennahverkehr ab- statt aufzubauen.
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz
Mittwoch, 20.03.2013 TOP 9. Gesetz zur Zweckbindung der dem Land Nordrhein-Westfalen nach dem Entflechtungsgesetz aus dem Bundeshalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/748 Block I 2. Lesung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen,…