Donnerstag, 28. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 V. Einzelplan 09 Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr b) Verkehr Unser Redner: Stefan Fricke Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan…
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Stefan Fricke zu Verkehr in der Haushaltsdebatte 2013
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Stefan Fricke
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Unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2014
Mit folgenden Änderungsanträgen zum Haushalt 2014 gehen wir in die 2. Lesung. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Unsere Änderungsanträge konzentrieren sich auf eine transparente Politik, auf den Einsatz von Lernmitteln, die frei kopiert und verändert werden dürfen…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Mobilität, Offener Ganztag, Open Data, Open Government, Open Source, ÖPNV, Schuldenbremse, Transparenz, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Bodewig-Kommission lässt Chancen liegen und Fragen offen.
Jahrzehnte wurde falsch in Verkehrsinfrastruktur investiert. Deutschland und NRW brauchen eine Verkehrswende, um Mobilität, Transport und die entsprechende Finanzierung in Zukunft sicherzustellen. Doch die einzigen Erkenntnisse der Verkehrsminister heute waren „Erhalt vor Neubau“ und „Wir brauchen mehr Geld“. Schade. Chance vertan. Was ist passiert? Heute haben sich die Verkehrsminister – auch Minister Groschek aus NRW […]
Getagged mit: Maut, Mobilität, ÖPNV, Schuldenbremse, Verkehrswende
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Plenarrede: Oliver Bayer zur Infrastruktur der Wasserstraßen
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 7. Nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft – System Wasserstraße als zentrale Infrastruktur Nordrhein-Westfalens durch multimodales Güterverkehrskonzept stärken Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/3450 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE…
Massive Preiserhöhungen bei Semestertickets im VRR und in Bielefeld gefährden ÖPNV-Solidarprojekt
Der Preis für das Semesterticket soll massiv erhöht werden. Die Erhöhung um 43% im VRR wurde nur vorübergehend verschoben. Im Verkehrsverbund OWL V sind gut 50% im Gespräch, ein Scheitern des von den Studierenden solidarisch finanzierten Tickets wird dabei bewusst in Kauf genommen. Doch das wäre eine Katastrophe für die Mobilität der Studierenden ebenso wie […]
Fraktion informiert auf dem Sommerfest
Bei strahlendem Sonnenschein informieren wir heute (Sonntag, 01.09.13) über unsere Arbeit im Landtag NRW auf dem Sommerfest der Piratenpartei, Landesverband NRW. Komm auch du vorbei: Floragarten, Ecke Bachstraße, Düsseldorf.
RRX-Halt in Düsseldorf-Benrath: Ja, das lohnt sich!
Wir wollen, dass Pendler Bus und Bahn nutzen und der Bahnhof Düsseldorf-Benrath bietet dazu beste Voraussetzungen. Ich setzte mich daher dafür ein, dass der Benrather Bahnhof in Zukunft besser statt schlechter angebunden wird. Diese Woche haben Bund, Land und Bahn eine Rahmenvereinbarung zur Realisierung und Finanzierung des Rhein-Ruhr-Express (RRX) unterzeichnet. Der als Fernverkehrszug deklarierte RRX […]
Bus und Bahn ticketfrei am 3. August 2013 in Bremen
Im Rahmen des Wahlkampfauftakts in Bremen werden wir am 3. August ab 15:00 Uhr neben zahlreichen Infoständen in der Innenstadt auf dem Marktplatz unter dem Bremer Roland einen Runden Tisch aufbauen (ob er wirklich rund sein wird, wird sich noch zeigen) und zu den Themen Verkehrsinfrastruktur, Verkehrswende, Öffentlicher Personennahverkehr und natürlich auch den fahrscheinlosen, ticketfreien […]
Rot-Grün opfert Verkehrswende und Stadtentwicklung dem A52-Ausbau
Rot-Grün will den Weiterbau der A52 vom Essener Norden (A42) bis Gladbeck – das ist das überraschende Ergebnis eines “Runden Tischs”, bei dem die Bürgerinitiativen heute erfahren durften, was Minister Groschek endgültig entschieden hatte. Die Entscheidung ist verwunderlich, da vielfach bereits von einer Aufgabe der A52-Pläne ausgegangen wurde – gerade nach dem Gladbecker Ratsbürgerentscheid zur […]
Plenarrede: Oliver Bayer zu Ausbau von Anbindungen zu ZARA-Häfen
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 6. Bundesregierung muss die deutschen Seehafen-Hinterlandanbindungen der ZARA-Häfen im bundesweiten Interesse gezielt ausbauen und Engpassstellen beheben Antrag PIRATEN / SPD / GRÜNEN Drucksache 16/3226 Block I Direkte Abstimmung Unsere Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Klimaschutz, Mobilität
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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