Blog-Archive

Joachim Paul zum Hochschulzukunftsgesetz

Donnerstag, 11. September 2014 Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410   in Verbindung damit Wissenschaftsgesetz (WissG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlungen: FDP-Änderungsantrag: Ablehnung Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung

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Torsten Sommer zur besseren Vermittlung von Arbeitslosen in die Beschäftigung

Mittwoch, 10. September 2014   Top 2. Betreuung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen in NRW verbessern – Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt muss Vorrang vor öffentlich geförderter Beschäftigung haben Antrag der Fraktion der  FDP Drucksache 16/6681 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung:

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 08.09.2014

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP

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ATTACs Manifest von Lindau – ein Kommentar

Gastbeitrag von Eberhard von Goldammer Dieses Manifest von Lindau [1] ist eine Analyse, der man kaum widersprechen kann. Allerdings fehlt ein ganz entscheidender Aspekt, nämlich die Frage nach den Denkwerkzeugen, die diesem „neoliberalen Mainstream-Denken“ in der Ökonomie zugrunde liegen. Diese Frage lässt sich einfach beantworten: Es ist die logisch-mathematisch-naturwissenschaftliche Rationalität, die die gesamte abendländische Kultur […]

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Hanns-Jörg Rohwedder zu den Folgen der EEG-Reform für NRW

Freitag, 4. Juli 2014   Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu Aktuelle

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Tagesordnung der 64. Plenarsitzung

Freitag, 4. Juli 2014

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Atommüll: Berichte müssen transparent sein!

Zur Entscheidung des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW über die Räumung des AVR-Behälterlagers im Forschungszentrum Jülich sagt Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Endlich hat Minister Duin ein Einsehen und erkennt,

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Oliver Bayer zur Änderung des Baugesetzbuches

Freitag, 4. Juli 2014 Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW – Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/6131 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

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Kai Schmalenbach zu den Folgen der EEG-Reform für NRW

Freitag, 4. Juli 2014   Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu Aktuelle

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Hanns-Jörg Rohwedder zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW

Donnerstag, 3. Juli 2014   Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der

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