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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Förderung der Bürgerenergieprojekte

Mittwoch, 19. Juni 2013   TOP 11. Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern Antrag PIRATEN Drucksache 16/3241 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach „Die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung auch in NRW die Voraussetzungen für die Beteiligung der

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Plenarrede: Simone Brand zu Kontrolle der Biolebensmittelproduktion

Mittwoch, 19. Juni 2013   TOP 10. Arbeit der Biokontrollstellen überprüfen. Lebensmittelsicherheit stärken Antrag CDU Drucksache 16/3250 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Bei Einzelabstimmung kann man dem letzten Punkt zustimmen, ansonsten abzulehnen    

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Plenarrede: Simone Brand zu Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine

Mittwoch, 19. Juni 2013   TOP 8. Gesetz über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/177 Beschlussempfehlung / Bericht: Drucksache 16/3252 2. Lesung Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung       Audiomitschnitt der

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Unsere Anträge am Mittwoch, 19. Juni 2013

Unsere Anträge mit Statements der 20 Piraten und den jeweiligen Abstimmungsergebnissen findet ihr hier:

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Plenarrede: Frank Herrmann zu Transparenzgesetz

Mittwoch, 19. Juni 2013   TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248   Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen.

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Plenarrede: Michele Marsching zu Transparenzgesetz

Mittwoch, 19. Juni 2013   TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248 Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen. Das

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33. Plenarsitzung

Tagesordnung der 33. Plenarsitzung Mittwoch, 19. Juni 2013

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 17.06.2013

Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr,  Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: Redeslots im Plenum, Aktuelle Stunde (Hochwasser), Anträge in Vorbereitung (Polizeigebäude-Barrierefrei-Antrag, Reptilienordnung, Wegfall der Hunderasse-Liste), Zertifizierung

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 03.06.2013

Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr,  Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: ZARA-Häfen-Anbindung, Ausbaustrecke Münster-Lünen , Polizeigebäude-Barrierefrei-Antrag, Förderung von Bürgerenergieprojekten, Anti-Atom-Anträge, Reptilienordnung, Wegfall der Hunderasse-Liste, Ausschussberichte Eiserner Rhein-Debatte:

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Drs. 16/2700: Rückstellungen und Bezirksgliederung der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen

Rückstellungen und Bezirksgliederung der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1099 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/2700 22.04.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3052 23.05.2013

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