Blog-Archive

Antrag: Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!

18.03.2014 Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!   Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5278.pdf   Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft,

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Antrag: Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz sicherstellen

18.03.2014 Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz sicherstellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5276.pdf   Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Haushalts- und

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Drs. 16/4892: Made in Germany: Schlandnet – und alles ist sicher?

Made in Germany: Schlandnet – und alles ist sicher? Kleine Anfrage 1929 Daniel Schwerd Drucksache 16/4892 29.01.2014 Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Drucksache 16/5162 26.02.2014

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 10.03.2014

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP   Protokoll der Sitzung  

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Das EEG muss bleiben und reformiert werden

Die Kritik der Expertenkommission Forschung und Entwicklung (EFI) am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) kommt nicht überraschend, fällt sie doch in eine Zeit, in der von Seiten der großen Energiekonzerne alles versucht wird, die Energiewende auszubremsen. Wenn sich in der großen Koalition die Bergbaupartei

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Grumpys #Piraten Lesezeug vom 27.02.2014

Alle Welt (in einer bestimmten Filterbubble) redet von irgendwelchen Gates; da geht gerne mal unter, dass vergangene Woche Plenum im Landtag NRW war. Ich habe da mal was vorbereitet… die erste Hälfte beschäftigt sich nur mit NRW-Themen, die gerade vakant

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Tagesordnung der 52. Plenarsitzung

Donnerstag, 20.02.2014

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Torsten Sommer zur Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung durch Kassenkredite

Donnerstag, 20.02.2014   Top 6. Kassenkredite gefährden die kommunale Selbstverwaltung – Das Land hat die Kommunen vor ausufernder Verschuldung zu schützen   Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5033 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussuschussüberweisung      

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Kai Schmalenbach über die Wichtigkeit der Chemischen Industrie in NRW

Donnerstag, 20.02.2014   Top 4. Chemische Industrie muss Motor des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen  bleiben: Landesregierung muss heute Grundlagen für Wachstum von morgen schaffen   Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5040 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 10.02.2013

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung

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