Entschließungsantrag der Piratenfraktion zum Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7145 Flüchtlingspolitik nach Gipfel: Beschlossene Maßnahmen für die Flüchtlingsaufnahme bedürfen Verbindlichkeit durch Transparenz und Kontrolle sowie einer nachhaltigen und menschlichen Neukonzeption Drucksache 16/7233
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Entschließungsantrag: Verbindlichkeit für Maßnahmen in der Flüchtlingsaufnahme
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Zur aktuellen Debatte “Flüchtlinge in NRW”
Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss, zur Debatte um die Situation der Flüchtlinge in NRW: Konsequentes Wegschauen und konsequentes Ignorieren durch die Landesregierung in der Flüchtlingspolitik: das ist der Skandal! Das Land…
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Teflon-Minister Jäger weiß nicht, was er tut
Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider? Zur Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde im Nachgang der rechten Demo in…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kunst, Verfassungsschutz
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Tagesordnung der 70. Plenarsitzung
Mittwoch, 05. November 2014
Daniel Düngel zur Reduzierung von Neonazis im Umfeld des Fußballs
Donnerstag 06. November 2014 Top 6. Nazis raus aus dem Stadion – Neonazis im Umfeld des Fußballs gemeinsam entgegentreten Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7153 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören…
Simone Brand für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik
Mittwoch, 05. November 2014 Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7145 direkte Abstimmung in Verbindung damit Flüchtlinge in…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Integration (A19), Kommunalpolitik (A11), Reden, Simone Brand
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Frank Herrmann für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik
Mittwoch, 05. November 2014 Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7145 direkte Abstimmung in Verbindung damit Entschließungsantrag der Fraktion…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur
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Piraten-Anträge im November
Unsere Anträge für das November-Plenum: Kölner Demo HoGeSa, Flüchtlinge, Warhol-Verkäufe, Inklusion im Sport, Untersuchungsausschuss NSU, PKW-Maut, Neonazis in Fußballstadien, Freihandelsabkommen CETA, Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Eikonal
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Kultur, Kunst, Maut, Schuldenbremse, Überwachung, Verfassungsschutz
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Antrag: Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards
28.10.2014 Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7152.pdf
Online-Frasi im Mumble – Heute (24.10.2014) um 19 Uhr
Heute (24.10.14) treffen wir uns um 19 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung: Dort besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben. Tagesordnung und Live-Protokoll UPD Audiomitschnitt der Sitzung…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, Kunst
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