Mittwoch, 03. Dezember 2014
Blog-Archive
Tagesordnung der 72. Plenarsitzung
Getagged mit: Flüchtlinge, Industrie, Klimaschutz, Kultur, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Homepage, Plenum
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Dirk Schatz zum Gemeindefinanzierungsgesetz
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales in Verbindung damit Gemeindefinanzierungsgesetz Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download Protokoll der Rede von Dirk…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Olaf Wegner zur nötigen Unterstüzung der Schulsozialarbeit
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten! Antrag der…
Simone Brand zur Wahrnehmung der Verantwortung für Integration von Migranten und Flüchtlingen
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten! Antrag der…
Dietmar Schulz zur Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015…
Getagged mit: Energiewende, Flüchtlinge, Offener Ganztag, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Unsere Anträge für das Dezember-Plenum
Mit Anträgen zu folgenden Themen gehen wir in die anstehende Plenarphase (03.-05.12.2014): Flüchtlinge / Eikonal / Datenschutz / Digitales Lernen / E.ON-Konzernumbau / Fracking / Steuerschlupflöcher, „Luxemburg Leaks“
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Digitaler Wandel, Energiewende, Flüchtlinge, Fracking
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Unser Eilantrag: Flüchtlingshilfe muss bei Flüchtlingen ankommen!
Am Donnerstag, 4. Dezember 2014, debattiert der Landtag NRW über unseren Eilantrag „Ausverkauf der rot-grünen Politik für 100 Millionen Euro – Hilfe für die Kommunen muss auch bei den Geflüchteten ankommen!“ (Tagesordnungspunkt 10, ca. 16 Uhr) Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher…
Schlechte Vorzeichen für den Integrationsgipfel
7. Wohlfühlgipfel für die Bundesregierung Zum Integrationsgipfel, bei dem Kanzlerin Merkel mit Vertretern von Ländern, Wirtschaft und Migrantenverbänden über Verbesserungen für Zuwanderer beraten will, sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wenn Migranten diskriminiert werden, wenn Flüchtlinge…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen
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Ein Tropfen auf dem heißen Stein!
Rot/Grün hat nun endlich ein Einsehen und erhöht den Zuschuss für den offenen Ganztag. Das ist nicht mehr und nicht weniger als ihre absolute Pflicht. Das wird in den Einrichtungen nicht zu Jubelrufen führen. Hier wird noch nicht einmal die…
Spendenaktion für Integrationsprojekt – Ziel erreicht!
Knapp 4.000 Euro sind für die dritte Fußballmannschaft von Teutonia Ehrenfeld zusammengekommen: Die Landtagsabgeordnete Simone Brand (Bochum) hatte zu einer Spendenaktion aufgerufen, um die Fußballmannschaft zu unterstützen, bei der auch zahlreiche Asylbewerber aus der nahe gelegenen Flüchtlingsunterbringung mitspielen. Sie versprach, … Weiterlesen →